21. Dezember, 2024

Politik

El Salvadors Politik plant Wende im Metallbergbau

El Salvadors Politik plant Wende im Metallbergbau

El Salvadors Kongress steht vor einer richtungsweisenden Entscheidung: Am kommenden Samstag beginnt die Debatte über ein neues Gesetzesvorhaben, das die landesweite Verbannung des Metallbergbaus aus dem Jahr 2017 aufheben soll. Dieses Vorhaben geht auf die Initiative von Präsident Nayib Bukele zurück, der über das Wirtschaftsministerium die Einführung einer allgemeinen Gesetzgebung zum Metallbergbau anstrebt. Laut Christian Guevara, Abgeordneter der präsidententreuen Fraktion, ist dieses Gesetz als Impuls des Staatsoberhauptes zu verstehen. Im Einkammerparlament, in dem die Unterstützer Bukeles 57 der 60 Sitze innehaben, wird die Vorlage nun heiß diskutiert werden. Präsident Bukele, seit 2019 im Amt, hat das Verbot als "absurd" kritisiert und sich für den Goldabbau ausgesprochen. El Salvador war 2017 das erste Land, das den Metallbergbau gänzlich verboten hatte.