Der überraschende Rücktritt von Thierry Breton, Frankreichs Vertreter in der Europäischen Union, setzt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unter Druck und hinterlässt ein Führungsvakuum in der europäischen Exekutive.
Mit seiner Rücktrittserklärung am Montag, einen Tag vor der angekündigten Vorstellung von von der Leyens neuem Führungsteam für die kommende fünfjährige Amtsperiode, kritisierte Breton die EU-Kommissionspräsidentin explizit für eine „fragwürdige Governance“. Die konservative deutsche Politikerin, die erst im Juli ihre zweite Amtszeit zugesichert bekam, steht nun vor zusätzlichen Herausforderungen.
Von der Leyen kämpft bereits intensiv damit, ein stabiles Team zu formieren. Diese holprige Anfangsphase spiegelt die großen Herausforderungen wider, mit denen sie in den Bereichen Verteidigung und Wirtschaft konfrontiert ist, insbesondere angesichts der Folgen der russischen Invasion in die Ukraine und der nach wie vor fragilen Wirtschaftslage Europas nach der Pandemie.
Bretons Rücktritt unterstreicht auch die komplexe politische Landschaft in Europa. Die Wahlen im Juni stärkten Kräfte am rechten Rand des politischen Spektrums im Europäischen Parlament und förderten innenpolitische Spannungen in bedeutenden Ländern wie Frankreich und Deutschland.
Von der Leyen hat die Bekanntgabe der neuen 27-köpfigen Kommission, in der jedes EU-Mitgliedsland einen Kommissar stellt, wiederholt verschieben müssen. Die Kommissare übernehmen fast ministerielle Rollen und sind jeweils für Politikfelder wie Klimaschutz, Handel oder Migration zuständig.
Um eine geschlechtergerechte Kommission zu fördern, forderte von der Leyen die Mitgliedsstaaten auf, sowohl Männer als auch Frauen für die Kommissionsposten zu nominieren. Doch die meisten Länder nominierten zunächst nur Männer. Unter von der Leyens Druck änderten einige Länder ihre Nominierungen zugunsten weiblicher Kandidaten in den letzten Wochen. Einzig Slowenien, das sich inmitten eines innenpolitischen Streits befindet, hat noch keinen Kommissar ernannt.