18. Oktober, 2024

Politik

Ein unerwarteter Besuch mit historischer Auszeichnung und diplomatischem Fokus

Ein unerwarteter Besuch mit historischer Auszeichnung und diplomatischem Fokus

US-Präsident Joe Biden ist überraschend auf einem Kurzbesuch in Berlin eingetroffen. Der Präsident landete mit der Air Force One spätabends in der Hauptstadt, um sich mit bedeutenden deutschen Persönlichkeiten zu treffen. Am Freitag stehen sowohl der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als auch Bundeskanzler Olaf Scholz auf seiner Agenda. Ursprünglich war der Besuch bereits für eine Woche zuvor geplant, musste jedoch aufgrund eines herannahenden Hurrikans an der US-Südostküste verschoben werden.

Der 81-jährige Demokrat entschied sich nun, den Besuch in reduzierter Form nachzuholen. Im Mittelpunkt seines knappen Aufenthalts stehen bedeutende Treffen und eine außergewöhnliche Ehrung. Im Schloss Bellevue empfängt Bundespräsident Steinmeier Biden mit militärischen Ehren und überreicht ihm die "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik", die höchste Auszeichnung Deutschlands. Diese Ehre wurde bislang nur einem weiteren US-Präsidenten, George Bush senior, zuteil.

Ein anschließendes Gespräch mit Scholz im Kanzleramt wird von einem Zusammentreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer ergänzt. Damit sitzen die Führungen der vier bedeutendsten NATO-Verbündeten und stärksten Unterstützer der Ukraine gemeinsam an einem Tisch. Die Diskussion wird sich vorrangig um die Konflikte in der Ukraine und dem Nahen Osten drehen.

Ein ursprünglich geplantes Treffen auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein musste verschoben werden. Der für den ursprünglichen Besuch angesetzte Ukraine-Gipfel findet nun im November per Videoschaltung statt. Bidens derzeitiger Besuch markiert seinen ersten bilateralen Aufenthalt in Deutschland während seiner Amtszeit. Bereits 2022 war er beim G7-Gipfel in Elmau zugegen, jedoch bislang immer in einem breiteren internationalen Rahmen.

Dieser späte Termin des lang erwarteten Solo-Besuchs in Deutschland fällt wenige Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl im November. Da Biden sich entschied, nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren, tritt nun seine Stellvertreterin, Kamala Harris, für die Demokraten gegen den Republikaner Donald Trump an. Experten prophezeien ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden politischen Lagern.