Ein Triumph mit Hindernissen: Der steinige Weg von Mike Johnson zum Sprecher

Zum Auftakt des 119. Kongresses konnten die Republikaner zumindest eine grundlegende Aufgabe erledigen: die Wahl ihres Sprechers. Mike Johnson gelang der Sprung an die Spitze des Repräsentantenhauses, doch das Drama hinter den Kulissen deutet auf noch größere Herausforderungen hin. Seine beinahe einstimmige Wahl stellt eine deutliche Verbesserung gegenüber den 15 Wahlgängen dar, die sein Vorgänger Kevin McCarthy benötigte, doch der Prozess war von monatelangen Verhandlungen geprägt, maßgeblich unterstützt durch Donald Trump. Während alle Demokraten Hakeem Jeffries unterstützten, lehnten es zunächst drei Republikaner ab, für Johnson zu stimmen. Auch sechs konservative Hardliner enthielten sich anfangs, sodass die Wahl auf Messers Schneide stand. Um den Friedensprozess einzuleiten, trat Johnson mit den 'Nein-Stimmen' in den Dialog, wobei Trumps Einfluss über ein Mobiltelefon vom Golfplatz den Durchbruch brachte. Nur 15 Minuten später war Johnson gewählt. Die konservativen Kritiker äußerten Bedenken über Johnsons Haushaltsdisziplin und seine Zusammenarbeit mit Demokraten. Dennoch machte Johnson ihre Stimmen mit allgemeinen Zusicherungen statt konkreter Zugeständnisse sicher. Ein am Freitag unterzeichneter Brief einiger Widerständler zeigte eine Unterstützungsbekundung, aber auch Skepsis gegenüber Johnsons Bilanz auf und forderte Reformen, die auch ethische Themen wie ein Handelsverbot für Kongressmitglieder umfassen. Im laufenden Jahr stehen den Republikanern viele Gesetzesvorhaben bevor, darunter die Bewilligung des Haushalts, Erhöhung der Schuldenobergrenze und Verteidigungsausgaben. Ambitionierte Projekte in den Bereichen Einwanderung und Energie sowie die Verlängerung von Trumps Steuerreformen runden das straffe Programm ab. Diese Herausforderungen bergen die Gefahr, sowohl konservative als auch moderatere Mitglieder zu verstimmen, was jede Abstimmung zu einem ähnlich dramatischen Unterfangen machen könnte wie Johnsons Amtsantritt. Ein potenziell alarmierender Punkt bleibt: Neun Republikaner sind bereit, sich offen gegen den Sprecher zu stellen – genau die Anzahl, die notwendig wäre, um ihn gemäß neuer Regeln zu entmachten. Johnson ist zwar derzeit fest im Sattel, jedoch ist die Botschaft klar: Die Loyalität seiner Parteikollegen ist keinesfalls selbstverständlich.