17. Oktober, 2024

Politik

Ein Staatsbesuch im Zeitraffer: Bidens kurzer Aufenthalt in Berlin

Ein Staatsbesuch im Zeitraffer: Bidens kurzer Aufenthalt in Berlin

Der lang ersehnte Staatsbesuch von Joe Biden in Deutschland, der als erster seiner Art seit fast vier Jahrzehnten geplant war, hat durch unvorhergesehene Umstände unerwartet an Umfang verloren. Ursprünglich als großes diplomatisches Ereignis mit einem Ukraine-Solidaritätsgipfel in Ramstein gedacht, schrumpfte der Besuch des 81-jährigen US-Präsidenten auf eine knapp 19-stündige Stippvisite in Berlin zusammen.

Ursache der Veränderungen ist der Hurrikan "Milton", der Biden zwang, seinen Besuch um eine Woche zu verschieben und damit das gut geölte Protokoll durcheinanderzubringen. Für die Gastgeber aus Deutschland eine logistische Herausforderung, blieb es bei geplanten Abläufen, wie der Sperrung des Regierungsviertels und strengen Sicherheitsvorkehrungen. Der erhoffte Glanz früherer Staatsbesuche, wie die berühmten Reden von John F. Kennedy und Ronald Reagan in Berlin, war diesmal nicht vorgesehen. Auch eine gemeinsame Pressekonferenz von Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz, bei der Fragen von Journalisten erwartet wurden, wurde gestrichen; kurze Statements vor laufender Kamera sollen nun genügen.

Am Freitagmorgen trifft Biden nach seiner Ankunft auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue, um die selten verliehene "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik" entgegenzunehmen, eine Ehre, die zuvor nur George Bush senior zuteilwurde. Der weitere Tagesverlauf sieht ein Treffen mit Scholz vor, gefolgt von Gesprächen mit den Regierungschefs der wichtigsten NATO-Partner, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierminister Keir Starmer. Im Mittelpunkt steht dabei die Unterstützung der Ukraine im Konflikt mit Russland.

Scholz betont im Einklang mit den USA eine zurückhaltende Haltung gegenüber der Idee einer unbedingten NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Biden, der sich zunehmend aus dem Wahlkampfgeschehen zurückgezogen hat und seiner Vize Kamala Harris den Vortritt lässt, konzentriert sich auf die Sicherung seines politischen Erbes. Die Unterstützung der Ukraine gegen Russland nimmt dabei eine zentrale Rolle ein.

So endet Bidens Berlinreise, die mehr ist als nur ein kurzer diplomatischer Austausch: Sie unterstreicht die politische und historische Verbindung zwischen den USA und Deutschland in diesen intensiven geopolitischen Zeiten.