In einem bemerkenswerten Statement erhebt die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schwerwiegende Vorwürfe gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Ihrer Einschätzung zufolge plant Putin einen Angriff auf einen Nato-Staat gegen Ende der 2020er Jahre. Die Quelle ihrer Informationen bleibt jedoch ungenannt, was den Raum für Spekulationen eröffnet und die Dringlichkeit des Themas unterstreicht.
Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Europa bereit ist, sich eigenständig zu verteidigen. In diesem Zusammenhang warnt Strack-Zimmermann davor, sich auf die Hilfe der Amerikaner zu verlassen, und hebt die Bedeutung einer erfolgreichen Verteidigung in der Ukraine hervor. Ein russischer Triumph dort könnte die Sicherheit der Nachbarländer gefährden und hätte weitreichende Konsequenzen.
Strack-Zimmermann richtet einen klaren Appell: Militärausgaben müssen auch ohne Verlagerung in die Verschuldung möglich sein. Sie argumentiert, dass Deutschland es sich erlauben könne, Verteidigungsausgaben zu priorisieren, ohne die Schuldenbremse zu lockern. Orientiert an den Nato-Vorgaben soll der Verteidigungsanteil am Bruttoinlandsprodukt merklich steigen, um den Schutz der europäischen Grenzen sicherzustellen.
Die Aufwertung des Verteidigungsausschusses im Europaparlament ist ein weiterer Schritt in diese Richtung. Unter der Leitung von Strack-Zimmermann soll der Ausschuss, der zuvor eine Unterabteilung der auswärtigen Angelegenheiten war, künftig eine eigenständige Rolle einnehmen. Diese strukturelle Änderung wird den Fokus auf Verteidigungsfragen schärfen und die europäische Sicherheitspolitik auf eine neue Ebene heben.