05. November, 2024

Politik

Dobrindts Forderung nach zügigem Koalitionswechsel: Ampel vor dem Aus?

Dobrindts Forderung nach zügigem Koalitionswechsel: Ampel vor dem Aus?

Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe, hat klare Worte zur aktuellen politischen Lage und den globalen Einflüssen, insbesondere hinsichtlich der US-Wahl, gefunden. Für ihn steht fest: Die Ampel-Koalition sollte zügig beendet werden, da sie seiner Ansicht nach nicht in der Lage ist, auf internationale Entwicklungen angemessen zu reagieren. Während er in Berlin sprach, unterstrich Dobrindt die Dringlichkeit, schnell zu einer neuen Regierung zu gelangen.

Ein möglicher Termin für eine vorgezogene Bundestagswahl sei bereits ins Auge gefasst. Am 2. März könnte gleichzeitig mit der Bürgerschaftswahl in Hamburg gewählt werden. Überraschend locker schloss Dobrindt selbst die Karnevalszeit nicht aus, trotz des Rosentages am 3. März. Auch Februartermine seien nicht ausgeschlossen, was Dobrindt nur am Rande erwähnte.

Deutlich stellte der CSU-Politiker heraus, dass die Ampelkoalition in der bevorstehenden Woche wohl nicht in der Lage sein wird, ihren internen Disput über den Haushalt und die zukünftige Wirtschaftspolitik zu lösen. Mit Blick auf die bevorstehende Sitzung des Koalitionsausschusses von SPD, Grünen und FDP sprach er von einer "Dead-Man-Walking-Woche". Das vermeintliche "Ampelsiechtum" und "Kanzlersiechtum" hielt er für unverantwortlich und rügte die unentschlossene politische Handlungsweise scharf.