Diplomatisches Tauziehen: Deutsche Reaktion auf russischen Protest

Der deutsche Diplomat Alexander Graf Lambsdorff hat dem Druck des russischen Außenministeriums mit einer klaren Stellungnahme entgegnet. In Moskau konfrontierte er die russische Seite mit der Behauptung, die Umwandlung des maritimen Führungsstabs in Rostock in die "Commander Task Force Baltic" verstoße nicht gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag. Die Basis, als solchen behandelt, sei mit allen geltenden Verträgen vereinbar. Diese neue Struktur integriert sowohl deutsche als auch internationale Offiziere, was in Übereinstimmung mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag geschieht, so Lambsdorff. Sein Statement unterstreicht, dass die Einbindung deutscher Truppen in NATO-Strukturen im Gebiet der ehemals DDR erlaubt sei, im Einklang mit den Bedingungen, die nach der deutschen Wiedervereinigung festgelegt wurden. In einem parallelen diplomatischen Austausch brachte Lambsdorff Berichte über nordkoreanische Soldaten in Russland zur Sprache. Er verurteilte diese mögliche Kooperation zwischen Russland und Nordkorea unmissverständlich. Außerdem forderte Lambsdorff, dass Russland die Einstufung der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) als extremistisch zurücknimmt. Mit einer eindeutigen Botschaft unterstrichen die deutschen Diplomaten, dass die DGO eine essenzielle Rolle im Dialog zwischen Deutschland und den Staaten Osteuropas gespielt hat. Das russische Außenministerium hatte zuvor die Eröffnung des Marine-Hauptquartiers als Verletzung des Zwei-plus-Vier-Vertrags kritisiert. Doch auch Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte bei der Eröffnung des Hauptquartiers betont, dass keine geltenden Abkommen gebrochen werden.