31. Oktober, 2024

Politik

Diplomatische Wellen: Deutschland reagiert auf Hinrichtung von Djamshid Sharmahd

Diplomatische Wellen: Deutschland reagiert auf Hinrichtung von Djamshid Sharmahd

In einem bemerkenswert resoluten Schritt schließt die Bundesregierung sämtliche iranischen Generalkonsulate in Deutschland als Antwort auf die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd. Die betroffenen diplomatischen Einrichtungen in Frankfurt, Hamburg und München müssen ihren Betrieb einstellen, während die Botschaft des Iran in Berlin weiter geöffnet bleibt. Durch diese Maßnahme verlieren 32 iranische Diplomaten ihre Aufenthaltsgenehmigung, sofern sie nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und müssen das Land verlassen. Diese Reaktion der Bundesregierung ist schärfer als erwartet und stellt die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran auf eine erneute harte Probe. Die Ankündigung erfolgte wenige Tage, nachdem die iranische Justiz Sharmahds Hinrichtung bekannt gegeben hatte. Sharmahd war im Frühjahr unter umstrittenen Umständen wegen angeblicher terroristischer Aktivitäten zum Tode verurteilt worden. Ein Urteil, das von der deutschen Regierung und zahlreichen Menschenrechtlern verurteilt wurde. Die nachfolgenden diplomatischen Spannungen könnten möglicherweise Gegenmaßnahmen auf iranischer Seite provozieren. Schon vor der Schließung der Konsulate hatten beide Länder als Reaktion auf das Urteil gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Inmitten der Krise berät die Europäische Union über mögliche weitere Sanktionen gegen Personen, die in das unwürdige Verfahren involviert waren. Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock äußerten bereits am Montag ihre Empörung über die Exekution. Baerbock ließ sogar den Leiter der iranischen Botschaft in Berlin ins Auswärtige Amt einbestellen, um der iranischen Regierung ihren Protest zu übermitteln. Zusätzlich hat das Auswärtige Amt derweil offizielle Reisewarnungen für den Iran ausgesprochen und dazu aufgerufen, bestehende Aufenthalte dort zu überdenken. Die ohnehin spärlich vorhandene deutsch-iranische diplomatische Kommunikation erreicht mit diesen Entwicklungen einen neuen Tiefpunkt.