01. November, 2024

Politik

Diplomatische Spannungen: Iran kritisiert Schließung von Konsulaten in Deutschland

Diplomatische Spannungen: Iran kritisiert Schließung von Konsulaten in Deutschland

Der Entschluss der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, die iranischen Generalkonsulate in Frankfurt am Main, Hamburg und München zu schließen, hat die Beziehungen zwischen Berlin und Teheran weiter belastet. Das iranische Außenministerium verurteilte diesen Schritt aufs Schärfste und lud den Geschäftsträger der deutschen Botschaft zu einem klärenden Gespräch ein. Die restriktive Maßnahme wird vom Iran als ungerechtfertigte Einschränkung sowohl für iranische als auch deutsche Staatsbürger interpretiert, so eine Verlautbarung auf der Plattform „Iran Nuances“.

Ein weiterer Konfliktpunkt bleibt die Reaktion der Bundesregierung auf die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd. Diese kritische Haltung sieht Teheran als Einmischung in seine inneren Angelegenheiten. Obwohl weitere Schritte von iranischer Seite ungewiss bleiben, erwarten Analysten in der Region entschlossenere Antworten aus der Islamischen Republik.

Mit der Schließung der Generalkonsulate verlieren 32 iranische Konsularbeamte in Deutschland ihre Aufenthaltserlaubnis, es sei denn, sie können sich auf alternative Aufenthaltsgründe berufen. Die iranische Botschaft in Berlin bleibt jedoch von der Schließung unberührt, was ein Restmaß an diplomatischem Dialog ermöglicht.

Sharmahd stand im Zentrum eines kontroversen Prozesses und wurde der Verantwortung für einen Anschlag im Jahr 2008 bezichtigt, der in Iran 14 Menschenleben forderte und über 200 verletzte. Im Frühjahr 2023 wurde das Todesurteil gesprochen, das nun vollstreckt wurde. Sowohl die Bundesregierung als auch Menschenrechtsorganisationen sowie Familienangehörige haben die Anschuldigungen stets entschieden zurückgewiesen.