12. Dezember, 2024

Politik

Diplomatische Öffnung in Syrien: Hoffnung und Herausforderungen

Diplomatische Öffnung in Syrien: Hoffnung und Herausforderungen

Der jüngste Machtwechsel in Syrien sorgt für diplomatische Bewegung im Nahen Osten. Die Rebellengruppe HTS und die neue Übergangsregierung intensivieren ihre Bemühungen, Kontakt mit Nachbarstaaten aufzunehmen. In einer diplomatischen Offensive bedankte sich das Büro für politische Angelegenheiten der HTS bei Ländern wie Ägypten, Jordanien, dem Irak sowie den Golfstaaten und Italien dafür, dass sie ihre Botschaften in Damaskus geöffnet hielten. Auch die Türkei und Katar zeigen Bereitschaft, ihre diplomatischen Vertretungen zeitnah wieder aufzunehmen. Man erhofft sich konstruktive Beziehungen mit allen, die Syriens Souveränität achten.

Diese diplomatische Initiative verbreitete HTS über ehemalige staatliche Medien der gestürzten Regierung. Auch der Telegram-Kanal der vormaligen syrischen Nachrichtenagentur Sana diente der Botschaftsverteilung, obgleich deren Webseite momentan offline ist. Das syrische Staatsfernsehen beschränkt sich zurzeit auf die Ausstrahlung von bildlichen Erklärungen der HTS ohne Ton.

Ein Lichtblick für internationale Verbindungen könnte die geplante Wiedereröffnung des Flughafens in Damaskus sein. Angesetzte Instandsetzungen nach Vandalismusschäden während des Umsturzes sollen die Betriebsaufnahme bis zum Wochenende ermöglichen. Nach 2011 hatten viele westliche Länder, inklusive Deutschland, ihre Botschaften in Syrien geschlossen, doch einige EU-Staaten wie Italien, Polen und Spanien hielten an konsularischen Vertretungen fest.

Weiterhin bleibt die Situation vor Ort komplex. Kämpfe zwischen unterschiedlichen Gruppen, darunter kurdische und Türkei-nahe Milizen, sowie islamistische Rebellen prägen das Bild. Auch das Verhältnis zu Nachbar Israel steht auf Prüfstand. Israelische Kampftruppen operieren nach wie vor in südlichen Regionen Syriens, um grenznahe Bedrohungen einzudämmen, und Israel intensivierte nach dem Machtwechsel Luftschläge gegen militärische Stellungen.

Unterdessen wächst in den parallel laufenden Gaza-Verhandlungen Zustimmung für eine Waffenruhe. Neuen Berichten zufolge zeigt sich die Hamas verhandlungsbereit und erwägt, einer temporären Truppenpräsenz Israels in Gaza zuzustimmen. Es scheint, als gebe es frischen Wind in den diplomatischen Gesprächen, angefacht durch weithin bemühte Vermittler wie Katar und Ägypten.