22. Dezember, 2024

Politik

Diplomatie statt Eskalation: Baerbock appelliert an Nahost-Stabilität

Diplomatie statt Eskalation: Baerbock appelliert an Nahost-Stabilität

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock verfolgt weiterhin das Ziel, trotz der laufenden israelischen Bodenoffensive gegen die libanesische Hisbollah-Miliz, einen großflächigen Konflikt im Nahen Osten durch diplomatische Mittel zu verhindern. Am Rande einer Westbalkan-Konferenz in Berlin betonte die Grünen-Politikerin die Notwendigkeit einer stabilen Vereinbarung, die die legitimen Sicherheitsinteressen sowohl Israels als auch des Libanons wahrt. Hierbei verweist Baerbock auf die UN-Sicherheitsratsresolution 1701, die vorsieht, dass sich die Hisbollah von der israelischen Grenze hinter den Litani-Fluss zurückziehen soll.

In ihren Ausführungen stellte sich Baerbock abermals hinter das Selbstverteidigungsrecht Israels und unterstrich gleichzeitig die Bedeutung des humanitären Völkerrechts. Sie beschrieb die Hisbollah als eine Terrororganisation und machte deren Anführer Hassan Nasrallah, der am Freitag bei einem gezielten israelischen Luftangriff getötet wurde, für zahlreiche unschuldige Tode verantwortlich.

Am Abend plant Baerbock, im sogenannten Quint-Format gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus den USA, Frankreich, Großbritannien und Italien, in einer virtuellen Sitzung über mögliche Lösungen des Konflikts zu diskutieren.