SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich eindringlich für verstärkte diplomatische Anstrengungen zur Beilegung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgesprochen. Nach seiner Ansicht kann dieser Konflikt nicht ausschließlich auf dem Schlachtfeld entschieden werden, wie er in einer Grundsatzrede zur Außenpolitik in Berlin betonte.
Mützenich hob die Bedeutung des kürzlichen Gesprächs zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hervor. Dieses müsse als notwendiger Austausch und nicht als bloßes Gerede gesehen werden, um zumindest ein gewisses Maß an strategischer Stabilität zu erzielen, insbesondere in diesen herausfordernden Zeiten.
Der Fraktionschef begrüßte, dass die Debatte über eine diplomatische Lösung zunehmend im Fokus steht. Mützenich, der sich frühzeitig für diesen Ansatz starkgemacht hatte, sieht sich durch die aktuellen Entwicklungen in seiner Haltung bestätigt, obgleich er dafür anfänglich scharfe Kritik erntete.
Angesichts schwindender territorialer Fortschritte beider Seiten sowie der Berichte über die Teilnahme ausländischer Kämpfer auf russischer Seite, warnte Mützenich vor einer gefährlichen Eskalation des Konflikts. Er forderte, dass die Bemühungen zur Beilegung des Konflikts intensiviert werden, unabhängig von den Chancen auf kurzfristige Erfolge.
Abschließend gestand Mützenich ein, dass die SPD die imperialistischen Ziele Putins sowie die Risiken der Energieabhängigkeit von Russland unterschätzt habe. Er betonte jedoch, dass diese Fehlurteile auch in anderen politischen und internationalen Kontexten feststellbar gewesen seien.