Es klingt fast wie ein Déjà-vu: Digitalminister Volker Wissing steht auf der Bühne, spricht von „Fortschritt in allen Bereichen“ und kündigt einmal mehr den großen digitalen Aufbruch an.
Doch wer die Bilanz der letzten Digital-Gipfel kennt, ahnt, was kommt: Viele Versprechen, wenig Ergebnisse. Und so bleibt auch diesmal die Frage: Was wurde eigentlich aus all den groß angekündigten Projekten der letzten Jahre?
Seit 2006 trifft sich die Politik jedes Jahr, um über die Digitalisierung zu sprechen. Und jedes Jahr gibt es neue Ideen, neue Projekte, neue Schlagworte. Doch wenn man hinter die glänzende Fassade schaut, wird schnell klar: Viele dieser Projekte sind ins Stocken geraten – oder gleich ganz gescheitert.
Wo bleiben die Ergebnisse?
Ein Blick auf die Zahlen sagt mehr als tausend Gipfel-Reden. Von den 334 Vorhaben, die sich die Ampelkoalition in Sachen Digitalisierung vorgenommen hat, sind bisher gerade mal 104 abgeschlossen. Das heißt, zwei Drittel der Projekte sind immer noch in der Pipeline. Und das, obwohl die Ampel-Regierung nun schon seit drei Jahren im Amt ist.
Ein Paradebeispiel für diese stockende Digitalpolitik ist das „Dateninstitut“, das 2022 groß angekündigt wurde. Es sollte die Regierung beraten und innovative Vorschläge für die digitale Zukunft liefern. Zwei Jahre später befindet sich das Institut immer noch „im Aufbau“. Der Startschuss? Fehlanzeige.
Die großen Worte und die kleinen Ergebnisse
Und dann gibt es da noch Gaia-X, das 2019 als europäisches Cloud-Projekt gefeiert wurde. Es sollte eine Antwort auf die Dominanz von Amazon und Google sein, Europas technologische Unabhängigkeit sichern.
Heute, fünf Jahre später, dümpelt das Projekt vor sich hin, ohne jemals richtig Fahrt aufgenommen zu haben. Ein weiteres ambitioniertes Vorhaben, das von den hohen Erwartungen erdrückt wurde.
Und wer erinnert sich noch an die Flugtaxis? Ja, richtig, die sollten mal die Mobilität der Zukunft revolutionieren. Heute steckt das Start-up Lilium, das hinter diesem Traum stand, in finanziellen Schwierigkeiten und kämpft ums Überleben. Von fliegenden Taxis keine Spur.
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Wohin führt die Digitalpolitik?
Die Liste der verpassten Chancen ist lang, und es drängt sich die Frage auf: Wohin steuert die deutsche Digitalpolitik eigentlich? Klar ist, dass es nicht an Ideen mangelt. Doch zwischen den glänzenden Ankündigungen auf den Gipfeln und der Realität klafft eine riesige Lücke.
Bitkom, der Verband der deutschen Digitalwirtschaft, findet klare Worte: „Die Ampel-Regierung hat ihr Versprechen eines digitalen Aufbruchs nicht eingelöst“, sagt Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst. Und er hat Recht. Die Bilanz ist ernüchternd: Viele Worte, wenig Substanz.
Was bleibt?
Und so bleibt auch nach diesem Digital-Gipfel das Gefühl, dass Deutschland bei der Digitalisierung weiter hinterherhinkt. Während in anderen Ländern längst digitale Verwaltung und schnelle Internetverbindungen selbstverständlich sind, diskutieren wir hierzulande immer noch darüber, wie man die Verwaltung ins 21. Jahrhundert bringt.
Volker Wissing sagt, dass Deutschland auf einem guten Weg ist. Aber die Fakten sprechen eine andere Sprache. Von einem „Digital Only“-Zeitalter sind wir noch weit entfernt.