Eine Woche nach dem Ende der Ampelkoalition gibt es positive Signale für alle Bahnfans: Die Unionsfraktion hat ihre Unterstützung für ein Gesetzsignalisiert, das die Finanzierung des beliebten Deutschlandtickets gewährleisten soll. Auch wenn der Bundestag die Änderung des Regionalisierungsgesetzes noch beschließen muss, liegt die Entscheidung letztlich bei Kanzler Olaf Scholz. Die notwendige Abstimmung könnte erst nach einer Vertrauensfrage erfolgen, erklärte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Ulrich Lange. Aktuell benötigt die Minderheitsregierung um Scholz Stimmen aus anderen Fraktionen, um Gesetzesvorhaben zu realisieren.
Das Deutschlandticket, das Bahnen und Busse im Nahverkehr bundesweit zugänglich macht, begeistert aktuell etwa 13 Millionen Jahresabonnenten. Das Ticket kostet derzeit 49 Euro und ist monatlich kündbar, wobei eine Erhöhung auf 58 Euro ab dem nächsten Jahr beschlossen wurde. Die Beliebtheit des Angebots erklärt wohl auch das Zugeständnis der Union, das Projekt der Regierung Scholz zu unterstützen und die Finanzierung trotz politischer Differenzen sicherzustellen.
Die angedachte Finanzierung des Tickets sieht vor, dass Bund und Länder jeweils 1,5 Milliarden Euro bereitstellen. Ein unkalkuliertes Element in der Gleichung war bisher die Verwendung von Restmitteln aus 2023. NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer betonte die Bedeutung dieser Mittel, um eine drohende Finanzierungslücke zu vermeiden. Aus Unionskreisen war zu vernehmen, dass die Gelder bisher gesperrt sind und erst nach Anpassung des Regionalisierungsgesetzes freigeschaltet werden können. Lange versicherte, dass die Mittel dem Nahverkehr zugutekommen sollen, womit die Zukunft des Tickets bis 2025 gesichert wäre.
Betont optimistisch äußerte sich die SPD-Verkehrsexpertin Isabel Cademartori. Freude darüber, dass die Union der Umsetzung nicht im Weg stehen würde, war aus ihren Worten herauszuhören. Der koordinierte Plan zwischen Bund und Ländern scheint demnach nicht länger als politisches Faustpfand zu fungieren. Auch der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann ist zuversichtlich, dass der Bundestag der geplanten Lösung zustimmen wird. Er unterstrich die Notwendigkeit von Stabilität und warnte vor weiteren Preiserhöhungen als Konsequenz politischer Auseinandersetzungen.