14. November, 2024

Politik

Deutschlandticket im politischen Tauziehen: Miersch beruhigt

Deutschlandticket im politischen Tauziehen: Miersch beruhigt

Der frisch ernannte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch äußerte sich zu den jüngsten Diskussionen um das Deutschlandticket und zeigte sich zuversichtlich, dass Union und CDU es weiterhin unterstützen werden. Im ZDF-"Morgenmagazin" mutmaßte er, dass ein Auslaufen unwahrscheinlich sei.

Diese Einschätzung steht im Kontrast zu den jüngsten Aussagen von Markus Söder, dem CSU-Vorsitzenden, der aufgrund der angespannten Wirtschaftslage die Fortführung des Projekts in Frage stellte.

Miersch betonte optimistisch, dass die feststehenden Wahltermine nun Raum für sachliche Debatten bieten könnten. Dennoch bleibt die Union, insbesondere nach Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz, zurückhaltend. Unterstützung für rot-grüne Projekte solle es erst nach der Vertrauensfrage im Dezember geben.

Obwohl die politische Landschaft momentan angespannt ist, beruhigt das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium, dass das Deutschlandticket vorerst nicht beeinflusst werde. Winfried Hermann, Verkehrsminister Baden-Württembergs, mahnte jedoch, dass nicht verbrauchte finanzielle Mittel ins kommende Jahr gerettet werden müssten, um Preiserhöhungen zu vermeiden. Ein entsprechendes Gesetz müsste jedoch noch den Bundestag passieren.