14. Januar, 2025

Politik

Deutschland verstärkt Schutz in der Ostsee gegen Bedrohungen

Deutschland verstärkt Schutz in der Ostsee gegen Bedrohungen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Gipfeltreffen in Helsinki bekanntgegeben, dass Deutschland seine maritime Präsenz in der Ostsee erheblich verstärken will. Hintergrund dieser Ankündigung ist die zunehmende Gefahr durch die sogenannte russische Schattenflotte, die laut Scholz eine ernste Bedrohung für die regionale Infrastruktur darstellt. Deutschland signalisiert mit dieser Maßnahme seine Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und zur Sicherheit der Ostsee beizutragen.

Die russische Schattenflotte umfassen Tanker und Frachtschiffe mit unklaren Eigentumsverhältnissen und wird von Russland genutzt, um internationale Sanktionen zu umgehen, insbesondere im Ölsektor, seit dem Einmarsch in die Ukraine. Das Auswärtige Amt hat aktuell 79 Schiffe dieser inoffiziellen Flotte erfasst.

Das Treffen in Helsinki brachte die Nato-Partner Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden zusammen, die auf jüngste Sabotageakte an Unterwasserleitungen und -kabeln in der Ostsee reagieren. Bereits zwei Vorfälle im November und Dezember betrafen Glasfaserkabelverbindungen, darunter eine Stromleitung zwischen Finnland und Estland, die wohl absichtlich beschädigt wurde.

Scholz hob die "ernste Angelegenheit" hervor, und die Nato hat beschlossen, ihre Aktivitäten in der Ostsee zu verstärken. Geplant ist eine Überwachungsmission, die etwa zehn Schiffe umfassen soll, wobei die neuen Nato-Mitglieder Finnland und Schweden bereits ihre Beteiligung zugesagt haben. Estland ist mit einem Marineschiff im Finnischen Meerbusen bereits aktiv.