Deutschland und Türkei intensivieren Rüstungskooperation - Diplomatie im Wandel

Deutschland und die Türkei schlagen nach Jahren des Zögerns im Rüstungssektor neue Wege ein. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte die Bedeutung der Partnerschaft mit dem NATO-Verbündeten Türkei und signalisierte Offenheit für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets. Während im Rüstungsbereich eine Annäherung erfolgt, prallen in der Nahost-Politik deutliche Differenzen aufeinander. Die Wiederaufnahme größer angelegter Rüstungsexporte nach Ankara wurde jüngst bekannt. So belaufen sich die Genehmigungen dieses Jahres bereits auf 69, mit einem Gesamtwert von 103 Millionen Euro, inklusive Kriegswaffen im Wert von 840.000 Euro. Besonders impulsgeladen ist die Diskussion über 40 Eurofighter-Kampfjets, deren Verkauf aktuell zwischen Großbritannien und der Türkei verhandelt wird. Als Produzent hat Deutschland ein entscheidendes Mitspracherecht, und Scholz stellt fest, dass sich diese Gespräche dynamisch entwickeln. Nach fast einem Jahrzehnt der Stagnation erleben die deutsch-türkischen Regierungskonsultationen eine Wiederbelebung. Scholz und Erdogan signalisierten damit den Willen zur Stärkung der bilateralen Beziehungen. In der Migrationspolitik bleiben konkrete Ergebnisse trotz signifikanter Diskussionspunkte rar. Weder die Frage der Abschiebungen noch spezifische Kooperationsaussagen wurden vertieft. In der Nahostfrage bleibt die Stimmung gespannt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisierte Israel heftig, während Scholz sich von den Vorwürfen distanzierte und die universelle Trauer um zivile Verluste hervorhob. Beide Politiker teilen jedoch das gemeinsame Anliegen, im Ukrainenkonflikt kooperativ voranzuschreiten, auch wenn konkrete Schritte noch offen sind. Scholz unterstrich die Relevanz, insbesondere im Zuge der ukrainischen Friedensgespräche.