19. Oktober, 2024

Politik

Deutschland plant verstärkte Rückführungen türkischer Staatsbürger: Herausforderung für die Diplomatie

Deutschland plant verstärkte Rückführungen türkischer Staatsbürger: Herausforderung für die Diplomatie

Rund 16.000 türkische Staatsbürger in Deutschland waren Ende September von der Ausreisepflicht betroffen. Von diesen verfügten etwa 12.835 über eine Duldung, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mitteilte. Türkische Staatsbürger stellen damit etwa sieben Prozent der insgesamt ausreisepflichtigen Personen in Deutschland.

Das Thema Rückführungen spielt auch beim heutigen Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul eine zentrale Rolle. Die Diplomatie zwischen den beiden Ländern fokussiert sich vermehrt auf die Rückführungsabkommen, nachdem in der ersten Jahreshälfte 2024 bereits 441 Personen in die Türkei abgeschoben wurden. Insgesamt wurden im Jahr 2023 rund 1.300 türkische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben. Die Bundesregierung hat angekündigt, die Zahl der Rückführungen weiter steigern zu wollen und spricht von Erfolg versprechenden Verhandlungen mit Ankara.

Die Türkei steht nach Syrien und Afghanistan an dritter Stelle der Herkunftsländer von Asylanträgen in Deutschland. Die Chancen auf Asyl stehen jedoch schlecht: Die Schutzquote für türkische Antragsteller liegt in diesem Jahr bei unter zehn Prozent, während der Durchschnitt bei 46,1 Prozent liegt. Diese Zahlen verdeutlichen die Herausforderungen, vor denen die deutsche Migrationspolitik steht und die Gespräche mit der Türkei an Bedeutung gewinnen lassen.