Deutschland hat nach offiziellen Angaben der EU-Kommission erstmalig Gelder aus dem Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) erhalten. Insgesamt fließen vier Milliarden Euro nach Deutschland, wie die EU-Kommission am Donnerstag bekanntgab.
Bereits Mitte September hatte Berlin die Zahlung bei der Brüsseler Behörde beantragt. Das Geld soll vor allem für den Ausbau der Elektromobilität und Wasserstoffprojekte eingesetzt werden. Darüber hinaus wurden die Digitalisierung der Bahn, die Entwicklung von Impfstoffen sowie die Förderung von Kinderbetreuung, Ausbildung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung als Beispiele genannt.
Die EU-Kommission schätzt, dass insgesamt 28 Milliarden Euro aus der ARF nach Deutschland fließen werden. Der Fonds wurde 2021 geschaffen, um wirtschaftliche Schäden, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind, zu bewältigen. Insgesamt stehen 338 Milliarden Euro an nicht zurückzahlbaren Zuschüssen und 385 Milliarden Euro für Darlehen zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt über Schulden, die gemeinsam bis zum Jahr 2058 zurückgezahlt werden sollen.
Um die Gelder zu erhalten, müssen die Mitgliedsstaaten konkrete Pläne mit Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Auszahlung der Gelder ist an bestimmte Leistungskriterien gebunden und erfolgt erst, wenn die festgelegten Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung der geplanten Reformen und Investitionen erreicht werden.
In den kommenden Jahren wird Deutschland somit erhebliche Finanzmittel aus der ARF zur Verfügung haben, um wichtige Vorhaben im Bereich der Mobilität, Digitalisierung und öffentlichen Verwaltung voranzutreiben.