Die deutsche Wirtschaft steht erneut vor einer Rezession. Wirtschaftsminister Robert Habeck musste seine Prognose für das Jahr 2024 deutlich nach unten korrigieren.
Statt eines leichten Wachstums, wie es noch im Frühjahr erwartet wurde, rechnet die Bundesregierung nun mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,2 Prozent. Bereits im vergangenen Jahr war die Wirtschaft um 0,3 Prozent geschrumpft. Die Rezession scheint sich also zu verfestigen.
„Strukturelle Probleme sind es, die uns ausbremsen,“ erklärte Habeck bei der Vorstellung der neuen Zahlen in Berlin.
Die demografische Entwicklung, schwache Wettbewerbsfähigkeit und eine schwache Nachfrage aus dem Ausland setzten der deutschen Wirtschaft zu. Besonders betroffen sind exportabhängige Branchen wie die Automobilindustrie und der Maschinenbau.
Ein Land in der Warteschleife
Obwohl die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen derzeit nicht ideal sind, zeigte sich Habeck kämpferisch. „Deutschland ist ein Land voller Stärken,“ betonte er.
„Unser Mittelstand, die exzellenten Fachkräfte und unsere Innovationskraft werden uns durch diese Phase tragen.“
Für 2025 erwartet die Bundesregierung dann wieder ein Wachstum von 1,1 Prozent. Doch die Zahlen allein bringen die Wirtschaft nicht in Schwung. Aus der Industrie wird der Ruf nach konkreten Reformen laut.
Thorsten Alsleben von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft äußert sich skeptisch: „Das Wirtschaftspaket der Bundesregierung ist nur Flickwerk. Es braucht einen echten Aufbruch.“
Habecks Wachstumsinitiative: Hoffnung oder Strohfeuer?
Wirtschaftsminister Habeck setzt große Hoffnungen in die „Wachstumsinitiative“, ein umfassendes Maßnahmenpaket, das finanzielle Anreize und Entlastungen verspricht. „Diese Initiative kann der Startschuss für einen echten Neustart sein,“ erklärte er. Doch viele Unternehmer bezweifeln, ob diese Maßnahmen ausreichen werden, um das Wachstum nachhaltig anzukurbeln.
„Es braucht mehr als bloße Anreize,“ kritisiert Marie-Christine Ostermann, Präsidentin des Verbands der Familienunternehmer. „Die Unternehmenssteuern müssen gesenkt werden, die Energiepolitik muss neu aufgestellt werden, und die Sozialversicherungssysteme müssen dringend reformiert werden.“
Die Schuldenbremse – ein Hemmnis?
Einen weiteren zentralen Punkt der Debatte stellt die Schuldenbremse dar. Während Habeck eine Reform dieses Instruments anstrebt, um größere Investitionen in die Infrastruktur und die Energiewende zu ermöglichen, bleibt Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf striktem Kurs. „Wachstum lässt sich nicht durch Schulden erkaufen,“ sagte Lindner.
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Auch Wirtschaftsexperten wie Achim Truger fordern jedoch eine vorübergehende Aussetzung der Schuldenbremse. „Die derzeitige wirtschaftliche Lage ist dramatisch,“ so Truger. „Wenn wir jetzt nicht handeln, bleibt Deutschland auf der Stelle stehen.“
Rezession als Weckruf?
Viele Wirtschaftsvertreter sehen in der fortlaufenden Rezession einen Weckruf. „Wir erleben einen beispiellosen wirtschaftlichen Stillstand,“ so Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK). „Das Bruttoinlandsprodukt liegt gerade mal einen halben Prozentpunkt über dem Vorkrisen-Niveau. Die Investitionen haben nicht einmal das Niveau von 2019 erreicht.“