03. Oktober, 2024

Politik

Deutsch-litauische Verteidigungskooperation: Parlament in Vilnius stimmt für Truppenstationierung

Deutsch-litauische Verteidigungskooperation: Parlament in Vilnius stimmt für Truppenstationierung

Das litauische Parlament hat der Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade der Bundeswehr auf seinem Territorium zugestimmt und somit das Abkommen mit Deutschland ratifiziert. In einer einstimmigen Entscheidung votierten alle 88 anwesenden Abgeordneten für die Vereinbarung vom 13. September, welche die rechtlichen Rahmenbedingungen für deutsche Soldaten und Zivilbeschäftigte in Litauen festlegt.

Die Debatte im litauischen Parlament begann, nachdem der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Vilnius gesprochen hatte. Die Wahl des Ratifikationstermins auf den Tag der Deutschen Einheit wurde von einigen Parlamentariern als bedeutungsvoller Moment hervorgehoben. Der litauische Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas bezeichnete die Vereinbarung als „weiteren Grundstein unserer strategischen Partnerschaft“ mit Deutschland.

Auch in Deutschland steht die Ratifizierung des Abkommens noch aus. Hierzu gibt es bislang keinen festgelegten Termin, doch Pistorius äußerte, dass mit einem Abschluss des Verfahrens im kommenden Jahr zu rechnen ist. Vor dem Hintergrund der angespannten Sicherheitslage in Europa und der militärischen Aktivitäten Russlands hat Deutschland zugesagt, einen eigenständig einsatzfähigen Kampfverband bis 2027 in Litauen fest zu stationieren. Geplant ist eine dauerhafte Anwesenheit von bis zu 5.000 Soldaten.