24. Oktober, 2024

Politik

Deutsch-Indische Regierungskonsultationen: Auf neuer Kursfahrt durch Neu-Delhi

Deutsch-Indische Regierungskonsultationen: Auf neuer Kursfahrt durch Neu-Delhi

Die bevorstehenden deutsch-indischen Regierungskonsultationen versprühen das Flair einer nostalgischen Klassenfahrt, auch wenn das Bild einer Gruppe von Ministern, die in einem Flugzeug eng zusammensitzen, diesmal nicht ganz zutrifft. Stattdessen erreicht die Berliner Ampel-Koalition die indische Hauptstadt Neu-Delhi nach und nach mit verschiedenen Flugverbindungen. Den Auftakt machen Vizekanzler Robert Habeck und Arbeitsminister Hubertus Heil, gefolgt von Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius. Sie werden begleitet von Außenministerin Annalena Baerbock und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, die aus unterschiedlichen Teilen Europas anreisen.

Während des Treffens im Hyderabad House, der Repräsentationsstätte Indiens, stehen gewichtige Themen auf der Agenda. Ein zentrales Anliegen ist die Rolle Indiens als Mittler im Ukraine-Konflikt, da es einen vielversprechenden diplomatischen Draht zu Russland sowie zum Westen besitzt. Kanzler Scholz plant, auf eine neue Friedenskonferenz hinzuwirken, die auch Russland einbezieht.

Im Sicherheitsbereich bringt der Besuch neues Potenzial: Deutschland und Indien möchten ihre bereits seit über 20 Jahren bestehende strategische Partnerschaft intensiveren. Scholz wird in Goa die deutsche Fregatte "Baden-Württemberg" und das Versorgungsschiff "Frankfurt" inspizieren, die sich an einem gemeinsamen Marine-Manöver beteiligen. Eine Ausweitung der Rüstungszusammenarbeit ist in Sicht, um Indiens bisher von russischer Technologie geprägte Streitkräfte neu auszurichten.

Auch wirtschaftlich erhoffen sich die deutschen Politiker Fortschritte. Robert Habeck pocht auf den zügigen Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indien. Seit Jahrzehnten ziehen sich die Verhandlungen dahin, was der Grünen-Politiker augenzwinkernd als "nicht gerade Deutschlandtempo" bezeichnete. Die Wiederaufnahme der Gespräche 2022 birgt neue Lösungsansätze.

Arbeitsminister Hubertus Heil hat währenddessen ein weiteres Anliegen: die Anwerbung indischer Fachkräfte. Mit monatlich einer Million Menschen, die neu auf den Arbeitsmarkt in Indien strömen, sieht Heil in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt einen "idealen Partner". Eine neue Strategie zur einfacheren Anwerbung von Fachkräften soll nun in die Tat umgesetzt werden.