14. November, 2024

Politik

Der stille Trumpf: Lighthizer plant Kurswechsel bei Handelspolitik

Der stille Trumpf: Lighthizer plant Kurswechsel bei Handelspolitik

Die Gerüchteküche in Washington brodelt: Robert Lighthizer, der ehemalige Handelsbeauftragte der USA unter Donald Trump, scheint strategisch auf eine Rückkehr vorzubereiten. Internen Kreisen zufolge diskutieren Lighthizer und seine Verbündeten intensiv über die Vorteile potenziell drastischer Zollerhöhungen, um sowohl Gesetzgeber als auch die Öffentlichkeit von deren positiven Auswirkungen auf die Wirtschaft zu überzeugen.

Auf der Wahlkampfbühne stellte Trump bereits umfassende Zölle von bis zu 20 Prozent auf Importe und bis zu 60 Prozent auf Waren aus China in Aussicht. Kritiker warnen zwar vor einem Wiederaufflammen der inflationären Tendenzen, doch Lighthizers Gruppe argumentiert, dass bestehende Wirtschaftsmodelle die Realität der wirtschaftlichen Dynamik nicht präzise genug abbilden.

Eine Vorlage, die von der US-Handelskommission stammt, soll belegen, dass die während Trumps erster Amtszeit verhängten Zölle die inländische Produktion in sämtlichen Branchen gesteigert haben. Dies könnte das künftige Herzstück der Argumentation der Zolllobbyisten werden, während sie mit Kongressmitgliedern über die gesetzliche Unterstützung für die geplanten Maßnahmen verhandeln. Eine solche Gesetzgebung würde einen deutlichen Bruch mit langjährigem politischen Konsens darstellen, sowohl unter republikanischen als auch demokratischen Präsidenten.

Bemerkenswert ist, dass der Kongress seit fast einem Jahrhundert keine neuen Zölle mehr direkt verhängt hat, sondern dem Präsidenten unter außergewöhnlichen Umständen dazu autorisiert. Gleichzeitig wird Lighthizer als möglicher Kandidat für entscheidende Wirtschaftspositionen im zukünftigen Trump-Kabinett genannt, wie etwa als Handels- oder Finanzminister oder als hochrangiger Berater.

Analysten der ING erklärten in einem Schreiben an ihre Kunden, dass Lighthizers Rückkehr an die Front der wirtschaftspolitischen Bühne eine Erinnerung daran sei, dass der Schutzzollgedanke in den USA wieder auf dem Vormarsch ist – eine Entwicklung, die nicht sonderlich überraschend kommt.