03. Oktober, 2024

Politik

Demonstration für den Frieden: Ein Wiederaufleben alter Bewegungen

Demonstration für den Frieden: Ein Wiederaufleben alter Bewegungen

Am Sonntagnachmittag verwandelte sich die Berliner Siegessäule in ein Meer aus bunten Fahnen und engagierten Stimmen. Die Demonstration "Nie wieder Krieg" vereinte eine Vielzahl von Teilnehmern, von deren Eltern vermutlich einige schon in den 1980ern für den Frieden in Westdeutschland auf die Straße gingen. Die Organisatoren vermeldeten stolz eine Beteiligung von "weit über 40.000" Menschen, während die Polizei etwas vorsichtiger von einer "unteren fünfstelligen Zahl" sprach. Die Friedensbewegung scheint ein Revival zu erleben und das durchaus mit prominenter Unterstützung. Linken-Politikerin Gesine Lötzsch ließ keinen Zweifel daran, dass die Bewegung lebendig ist. Reiner Braun, einer der Mitorganisatoren, sprach eindringlich über die Notwendigkeit einer friedlicheren Welt und versäumte es nicht, an seine eigenen Protesterfahrungen aus der Zeit des Nato-Doppelbeschlusses zu erinnern. Der Bundestagswahlkampf 2025 könnte durch diese Bewegung neuen Schwung bekommen. Besonderer Applaus galt Sahra Wagenknecht, einer der bekanntesten Protagonistinnen, die aus ihrer Kritik an der Regierung und ihrer Forderung nach Diplomatie keinen Hehl machte. Sie verurteilte die Politik der Ampel-Koalition als Gefolgschaft Washingtons und kritisierte sowohl Wladimir Putin als auch die US-amerikanische Außenpolitik in scharfen Worten. Gleichzeitig definierte sie das Hauptziel der Bewegung: die Verhinderung der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen ab 2026. Diese Pläne wurden auf dem Nato-Gipfel von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt und stoßen auf breite Ablehnung unter den Demonstranten, die neue Raketenstützpunkte als Bedrohung für Deutschland sehen. SPD-Politiker Ralf Stegner fand sich auf der Bühne in einem politischen Minenfeld wieder und hatte Mühe, gegen das aufgebrachte Publikum zu bestehen. Sein Appell für die Unterstützung der Ukraine und die Nützlichkeit von Luftabwehr stieß auf entschiedenen Widerspruch. Auch innerhalb der SPD gab es Kritik. Michael Roth stellte im "Spiegel" die Frage, ob sich die Partei nicht von populistisch-nationalistischen Bewegungen in die Irre führen lässt. Zum Schluss der Veranstaltung wurden Stimmen laut, die den "Genozid" im Gazastreifen anprangerten, unterstützt durch das Singen der "Internationalen" und den Solidaritätsaufruf für die palästinensische Sache. Die Demonstration schloss mit dem hoffnungsvollen Klang von "We shall overcome" – fast eine nostalgische Erinnerung an frühere Zeiten des Protestes, mit einer neuen Generation von Akteuren und Anliegen.