Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Mitglied der Grünen, hat die kontroverse geplante Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose, die einen neuen Arbeitsplatz aufnehmen, vehement verteidigt. In Berlin bezeichnete er den Plan als äußerst praktisch und pragmatisch, da sowohl die betroffenen Personen als auch die Sozialsysteme und die gesamte Volkswirtschaft davon profitieren könnten.
Diese Initiative entspringt der Arbeitswissenschaft und erhielt sowohl in den Koalitionsverhandlungen als auch im Kabinett Zustimmung. Habeck betonte, dass es für die Koalitionspartner nicht ratsam sei, sich bei kritischen Nachfragen von gemeinsam gefassten Beschlüssen zu distanzieren.
Gleichzeitig beschloss das Kabinett letzte Woche, die Regeln für Empfänger des Bürgergelds zu verschärfen. Diese sollen strenger geahndet werden, wenn sie eine angebotene Arbeitsstelle ablehnen. Ein Bestandteil dieser neuen Regelungen ist die Anschubfinanzierung. Langzeitarbeitslose, die länger als ein Jahr in einem sozialversicherungspflichtigen Job bleiben, sollen einmalig 1000 Euro erhalten. Diese Regelung soll ab dem 1. Januar 2025 in Kraft treten.
Nichtsdestotrotz stößt die Idee auf Widerstand, selbst innerhalb der Koalition. Martin Rosemann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte seine starken Bedenken und sprach sich gegen die Einführung der Anschubfinanzierung aus. Er betonte, dass dies ein persönlicher Wunsch von Robert Habeck gewesen sei und die SPD-internen Fachpolitiker die Bedenken des Arbeitsministeriums teilen.