06. Oktober, 2024

Politik

Debatte um Biden: US-Präsident trotzt Rückzugsforderungen

Debatte um Biden: US-Präsident trotzt Rückzugsforderungen

In der fortwährenden Diskussion um die Eignung von US-Präsident Joe Biden als Präsidentschaftskandidat hat die Kongressabgeordnete Angie Craig öffentlich seinen Rückzug gefordert. Craig, eine Demokratin, äußerte ihre Wertschätzung für Bidens langjähriges Engagement, plädierte jedoch für einen Generationswechsel in der Parteiführung. Sie argumentierte, dass zu viel auf dem Spiel stünde, um an Biden festzuhalten.

Craig ist mittlerweile die fünfte demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus, die ihre Zweifel an Bidens Kandidatur offenlegt. Zwei weitere Abgeordnete äußerten öffentlich ihre Bedenken, dass Biden bei der kommenden Präsidentschaftswahl im November gegen den republikanischen Herausforderer Donald Trump bestehen könne. Andere Mitglieder des Kongresses zeigten sich ebenfalls besorgt, wenn auch weniger drastisch. Der kalifornische Abgeordnete Ami Bera forderte beispielsweise ein "ehrliches Gespräch" und betonte, Biden müsse die volle Unterstützung der demokratischen Vertreter sichern, um die Wahl zu gewinnen.

Am Vortag hatte Biden in einem TV-Interview beim Sender ABC News versucht, die Zweifel an seiner Eignung zu zerstreuen, allerdings ohne durchschlagenden Erfolg. David Axelrod, ehemals Chefstratege unter Ex-Präsident Barack Obama, riet Biden in einem Meinungsartikel für CNN, sich aus dem Rennen zurückzuziehen. Axelrod warnte, dass Bidens Alter den Wahlkampf dominieren würde und nicht "Trumps moralische und ethische Leere".

Im Interview mit dem Journalisten George Stephanopoulos zeigte sich Biden hingegen unbeirrt. Er erklärte, dass ihn nur Gott zu einem Rückzug bewegen könnte und lehnte einen ärztlichen Test seiner geistigen Fitness ab. Die schlechten Umfragewerte stellte er infrage. Auch auf die Frage, wie sich sein Verhalten auf die Mehrheiten im US-Kongress auswirken könnte, ging Biden nicht näher ein.

Unter Demokraten wächst die Besorgnis, dass die Republikaner sowohl das Weiße Haus als auch den Kongress kontrollieren könnten. Während die öffentliche Kritik oft hinter vorgehaltener Hand geäußert wird, mehren sich Berichte über wachsenden Unmut innerhalb der Partei. Mit weiteren abweichenden Stimmen ist in den kommenden Tagen zu rechnen, da eine bedeutende Sitzungswoche im Kongress bevorsteht.

Biden kämpft seit seinem unglücklichen Auftritt beim ersten TV-Duell gegen Trump um seine Kandidatur. Er setzt dabei auf zahlreiche Auftritte vor Publikum. Heute macht Biden in Pennsylvania Wahlkampf, einem entscheidenden "Swing State". Um Geschlossenheit zu demonstrieren, führte Biden jüngst ein Telefonat mit mehreren Parteikollegen, darunter der Senator Chris Coons. Dieser betonte die konstruktive Natur des Gesprächs und erklärte, dass man sich einig sei, dass das TV-Interview gut verlaufen sei.

Das Team von Donald Trump nutzte die innerparteilichen Spannungen der Demokraten zu eigenen Zwecken. In sarkastischer Manier empfahl Trump Biden, seine Kampagne energisch weiterzuführen. Sein Wahlkampfteam verschickte obendrein eine E-Mail mit einem Verweis auf die Fernsehserie "Die Sopranos", welche Bidens Führungsposition infrage stellte.

Biden hat eigentlich bereits die nötigen Delegiertenstimmen für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Der Parteitag wird vom 19. bis 22. August in Chicago stattfinden. Sollte Biden jedoch zurücktreten oder dazu gezwungen werden, müsste die Partei eilig einen Ersatz finden.