Eine kürzlich veröffentlichte Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit offenbart, dass 1,5 Millionen erwerbsfähige Personen in Deutschland seit über fünf Jahren Bürgergeld oder das frühere Hartz IV beziehen. Interessanterweise gilt die Mehrheit dieser Empfänger nicht als klassisch arbeitslos, sondern erhält die staatliche Unterstützung aus verschiedenen anderen Gründen. Diese Erkenntnisse wurden vom AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer angefordert, der auf diesen beunruhigenden Trend hinweist. Zu den erwerbsfähigen Leistungsempfängern zählen demnach nicht nur Arbeitslose, die prinzipiell einer Beschäftigung nachgehen könnten, sondern auch Personen, die ein niedriges Einkommen mit Bürgergeld aufstocken. Die Gruppe umfasst weiterhin Empfänger, die aufgrund familiärer Pflegeverpflichtungen oder aufgrund von Weiterbildungen, Schulungen und Elternzeit nicht arbeiten. Bemerkenswert ist, dass etwa 750.000 dieser Personen bereits seit zehn Jahren oder länger auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Von den 1,5 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sind gemäß der Statistik 674.000 aktiv Arbeit suchend, während 831.000 aus den zuvor genannten Gründen Gelder beanspruchen. Der Abgeordnete Springer schlägt als Reaktion vor, dass Bürgergeldempfänger zur Ausübung gemeinnütziger Tätigkeiten verpflichtet werden sollten, wenn sie länger als sechs Monate Leistungen beziehen. Diese Maßnahme solle nicht nur die Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern, sondern auch der zunehmenden Schwarzarbeit entgegenwirken. Zudem fordert Springer, dass bei Weigerung zukünftig Sachleistungen anstelle von Geld gewährt werden. Insgesamt beziehen aktuell 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld, wobei rund 4 Millionen als erwerbsfähig gelten. Die verbleibenden 1,5 Millionen, zumeist Kinder, sind nicht erwerbsfähig.
Wirtschaft
Dauerempfänger von Bürgergeld: Die Langzeitdimension des Hilfssystems in Deutschland
