In einem aufsehenerregenden Rechtsstreit stehen sich diese Woche zwei Schwergewichte der Chipherstellungsindustrie in Delaware gegenüber: Arm Holdings und Qualcomm. Der Rechtsfall, in dem es um komplexe Fragen des geistigen Eigentums geht, weckt weltweit Neugier und könnte bedeutsame Konsequenzen für die Technologiebranche nach sich ziehen.
Im Zentrum des Konflikts steht Qualcomms Übernahme des Chip-Startups Nuvia im Jahr 2021 sowie ein Lizenzvertrag, der die Nutzung von Arms Technologie regelt. Arm verlangt eine Neuverhandlung der bestehenden Vereinbarungen und fordert von Qualcomm die Vernichtung von Chip-Designs, die es im Zuge der Übernahme erhielt. Qualcomm hält dagegen, es verfüge bereits über eine ausreichende Lizenz zur Nutzung der Arm-Technologie, die seine Aktivitäten abdeckt.
Die Auseinandersetzung zieht deshalb so viel Aufmerksamkeit auf sich, weil die größten Technologieunternehmen der Welt auf die von Arm und Qualcomm lizenzierten Technologien angewiesen sind. Der Ausgang des Prozesses könnte daher weitreichende Folgen haben.
In ihren Eröffnungsvorträgen vor der Jury betonte Arms Anwältin Daralyn Durie die Unverzichtbarkeit der Lizenzen für faire Nutzung von Technologie. Qualcomm-Anwältin Karen Dunn entgegnete, dass Qualcomm stets Verträge eingehalten hat und dass selbst Arm-internes Material die Robustheit von Qualcomms Lizenz bestätige.
Arm, ein britisches Unternehmen im Besitz der japanischen SoftBank Gruppe, vertreibt Chip-Designs und vergibt Lizenzen für ein sogenanntes Instruction Set, einen Code, der Software die Kommunikation mit Prozessoren ermöglicht. Angesichts der Spannungen mit Qualcomm hat Arm in diesem Jahr versucht, Qualcomms Lizenz zu kündigen, da die US-Firma die Vertragsbedingungen nicht nachverhandelt habe. Qualcomm entgegnet, dass keine Vertragsverletzung vorliege und Arm versuche, unfaire Mehrzahlungen durchzusetzen.
Beide Konzerne hatten vor Prozessbeginn keinen Kommentar abgegeben. Abgesehen vom Lizenzstreit, der auf etwa 1,5 Milliarden Dollar geschätzt wird, verdeutlicht der Fall die wachsende Konkurrenz zwischen den zuvor eng verbundenen Unternehmen. Qualcomm ist der größte Chiplieferant für den Mobiltelefonmarkt, während Arms Technologie in den meisten dieser Chips verwendet wird.