04. Januar, 2025

Politik

Chinas Präsident Xi betont Unterstützung für gefährdete Bevölkerungsgruppen in Neujahrsansprache

Chinas Präsident Xi betont Unterstützung für gefährdete Bevölkerungsgruppen in Neujahrsansprache

In seiner jüngsten Ansprache zum neuen Jahr betonte Chinas Präsident Xi Jinping die Notwendigkeit der Unterstützung für sowohl die älteren als auch die jungen Mitglieder der chinesischen Gesellschaft. In einer Zeit, in der Chinas Wirtschaft unter anderem mit der Wiederherstellung des Verbrauchervertrauens und steigender Jugendarbeitslosigkeit zu kämpfen hat, unterstrich Xi, dass Themen wie Beschäftigung, Einkommenswachstum, Altenpflege und Bildung stets seine Aufmerksamkeit genießen.

Xi appellierte erneut für umfassende Reformen innerhalb der Partei, um die Lebensqualität seiner Bürger zu verbessern. Der wirtschaftliche Fortschritt Chinas hinkt mit einem Wachstum von 4,8 Prozent in den ersten neun Monaten des Jahres hinter den Erwartungen zurück, und der Präsident sieht den Schlüssel zu einer glücklicheren Bevölkerung in guter Bildung, Altenpflege und Entwicklungschancen für die Jugend.

Neben wirtschaftlichen Themen wiederholte Xi seine Position gegenüber Taiwan, indem er die Unabänderlichkeit der Blut- und Verwandtschaftsbande zwischen den beiden Seiten der Taiwanstraße betonte. Xi verfolgt weiterhin den Kurs der technologischen Selbstständigkeit, wobei der Fokus auf Hightech-Sektoren wie Elektrofahrzeuge, Batterien und Künstliche Intelligenz gelegt wird.

Nachdem Peking seit September diverse Maßnahmen zur Ankurbelung der Inlandsnachfrage angekündigt hat, hat die Weltbank ihre Wachstumsprognose für China leicht angehoben. Ungeachtet dieser positiven Entwicklungen wird die chinesische Gesellschaft von sozialen Spannungen erschüttert, was sich erst kürzlich durch Vorfälle wie den in Zhuhai zeigte, der zu Chinas schlimmster Massenattacke des letzten Jahrzehnts führte.

Vor den bevorstehenden nationalen Feiertagen ermutigt Peking die Lokalregierungen, vermehrt finanzielle Unterstützungsmaßnahmen für wirtschaftlich benachteiligte Gruppen, darunter arbeitslose Jugendliche, zu ergreifen. Trotz dieser Maßnahmen bleibt Chinas Wirtschaft durch die schwierigen Beziehungen zu den USA unter Druck. Präsident Xi betonte in einer Nachricht an den russischen Präsidenten Wladimir Putin die zunehmende strategische Zusammenarbeit zwischen China und Russland.