28. September, 2024

Politik

China und Brasilien treiben Friedensinitiative für Ukraine voran

China und Brasilien treiben Friedensinitiative für Ukraine voran

Am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen haben China und Brasilien ihre Bemühungen intensiviert, um Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Diese diplomatische Initiative ist von breit gesteckten Zielen geprägt, jedoch bleiben konkrete Details aus.

Der chinesische Außenminister Wang Yi sprach die Hoffnung aus, dass die internationale Gemeinschaft eine Friedenskonferenz einberufen wird, bei der alle Vorschläge fair diskutiert werden. Er fügte hinzu, dass die Krise nicht als Vorwand für Sanktionen missbraucht werden sollte, was offenkundig auf die USA gemünzt war.

In einer unmittelbaren Reaktion äußerte sich US-Außenminister Antony Blinken vorsichtig optimistisch über den chinesisch-brasilianischen Vorschlag. Er betonte jedoch, dass eine dauerhafte Lösung die Interessen beider Konfliktparteien ausgewogen berücksichtigen müsse und nicht lediglich Russland, einem Verbündeten Chinas, zugutekommen dürfe.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisierte den Vorschlag als zu Russland-freundlich und bekräftigte seine Auffassung, dass Russland nur mit Nachdruck zum Frieden gezwungen werden könne.

Celso Amorim, Chefberater des brasilianischen Präsidenten Lula, betonte jedoch, dass das Treffen 'ein erster Schritt' sei und weitere Gespräche folgen würden. Amorim hob die wachsende Unterstützung für den Sechs-Punkte-Plan hervor, der seit Mai durch China und Brasilien vorgestellt wurde.

Parallel dazu trafen sich Wang und Blinken persönlich, was Blinken als 'offen und substanziell' beschrieb. Sie diskutierten über militärische Kommunikation, die Risiken künstlicher Intelligenz und die Stabilität im Südchinesischen Meer.

Eine gemeinsame Erklärung nach den Gesprächen rief zur Steigerung der humanitären Hilfe, zur Deeskalation und zu einem Ende der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen auf.

Inmitten wachsender westlicher Sanktionen gegen Russland, die sich auch gegen den industriellen Sektor richten, bleibt fraglich, wie die Beziehungen zwischen China und Russland die Friedensbemühungen beeinflussen werden.