08. November, 2024

Wirtschaft

China startet Umschuldungsprogramm zur Liquiditätsentlastung

China startet Umschuldungsprogramm zur Liquiditätsentlastung

China plant ein umfangreiches Umschuldungsprogramm, um seine Wirtschaft durch die Emission zusätzlicher Anleihen in Höhe von zehn Billionen Yuan, umgerechnet etwa 1,3 Billionen Euro, zu entlasten. Ziel ist es, Lokalregierungen finanziell zu unterstützen. Diese sollen die Mittel verwenden, um ihre oft intransparenten „versteckten Verbindlichkeiten“ umzuschichten und die damit verbundenen Risiken im Finanzsystem zu reduzieren, erklärte Finanzminister Lan Fo'an laut Berichten des staatlichen Fernsehens.

Versteckte Schulden sind in China ein bekanntes Problem, da Lokalregierungen regelmäßig auf indirekte Finanzierungsmethoden für Infrastrukturprojekte zurückgegriffen haben. Diese inoffiziellen Schulden erzeugen erhebliche Risiken, da sie oft nicht in den öffentlichen Finanzberichten auftauchen und somit finanzielle Unsicherheiten schaffen.

Das Umschuldungsprogramm wurde am Ende einer Sitzungswoche des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses beschlossen, der diesen Maßnahmen sein Einverständnis gab. China steht unter Druck, mit verschiedenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen das selbstgesteckte Wachstumsziel von fünf Prozent zu erreichen, während die Wirtschaft durch eine schwächelnde Konjunktur, Immobilienkrise und strukturelle Probleme, wie hohe Jugendarbeitslosigkeit und schwächenden Binnenkonsum, beeinträchtigt wird. Auch Handelsstreitigkeiten und internationale Zölle belasten die Wirtschaftsleistung des Landes zusätzlich.