Chinas erster Ministergipfel zur öffentlichen Sicherheit mit zentralasiatischen Ländern markiert einen bedeutenden Schritt zur Sicherung der Belt-and-Road-Initiative in der Region. Chinas Minister für öffentliche Sicherheit, Wang Xiaohong, traf sich am Dienstag in Lianyungang, Provinz Jiangsu, mit seinen Amtskollegen aus Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan.
Ziel des Forums war es, ein gemeinsames Sicherheitsbewusstsein zu etablieren und das strategische Vertrauen sowie die Zusammenarbeit zu vertiefen. „China ist bereit, die Fähigkeiten zur Terrorismusbekämpfung und zur Bekämpfung transnationaler Kriminalität zu verbessern und eine effiziente und pragmatische Kooperationsplattform mit den zentralasiatischen Ländern aufzubauen“, erklärte Wang.
Dieses Treffen fand ein Jahr nach dem China-Zentralasien-Gipfel statt, der die Zusammenarbeit Pekings mit seinen Nachbarn über Handel und Investitionen hinaus auf Sicherheit und Stabilität ausweitete.
Die Vertreter forderten, die Sicherheit der Hauptprojekte im Rahmen der Belt-and-Road-Initiative sicherzustellen und eine Plattform für Zusammenarbeit zu schaffen, um Zentralasien stabil, friedlich und wohlhabend zu machen. Zoon Ahmed Khan, Forschungsstipendiat am Belt and Road Strategy Institute der Tsinghua-Universität, betonte, dass der Dialog auf dem Konsens aufbaue, die drei „bösen Kräfte“ – Terrorismus, Separatismus und religiösen Extremismus – weiter zu bekämpfen und den zentralasiatischen Republiken beim Aufbau ihrer Kapazitäten zur Bewältigung von Sicherheitsherausforderungen zu helfen.
Ein wichtiges Eisen im Feuer ist die im Juni unterzeichnete Vereinbarung zwischen China, Kirgisistan und Usbekistan zum Bau einer wichtigen Eisenbahnstrecke, die die drei Länder verbindet. Dieses Projekt bietet China eine alternative Route nach Europa, ohne durch Russland zu führen, und unterstützt das Ziel der Belt-and-Road-Initiative, Landverbindungen über Asien, Afrika und Europa zu verbessern.
Die Gespräche basierten auf den Grundlagen des China-Zentralasien-Gipfels, einem „permanenten Gremium für Multilateralismus“. Die Verbindungen zwischen China und Zentralasien sollen in Bereichen wie Sicherheit, Entwicklung, Landwirtschaft, Handel und Tourismus weiter gestärkt werden.
Gleichzeitig leitete Nurlanbek Shakiev, der Sprecher des kirgisischen Parlaments, eine Delegation nach China, um weitere Gespräche mit Zhao Leji, dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, zu führen. Das Ministertreffen wurde parallel zum Global Security Forum abgehalten, bei dem Vertreter aus 122 Ländern sowie internationale Organisationen wie Interpol beteiligt waren.
Khan betonte, dass Sicherheit und Entwicklung aus der Perspektive Chinas, Zentralasiens und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) eng miteinander verwoben sind – was die zentrale Rolle Zentralasiens für die Belt-and-Road-Initiative und die SCO unterstreicht.