China hat ein umfassendes Umschuldungsprogramm für seine Lokalregierungen vorgestellt, um die heimische Wirtschaft zu entlasten und Risiken im Finanzsystem zu mindern. In den kommenden Jahren sollen Anleihen im Umfang von zehn Billionen Yuan, was etwa 1,3 Billionen Euro entspricht, ausgegeben werden. Diese Gelder sollen den Regionalverwaltungen helfen, verdeckte Schulden zu restrukturieren, wie der chinesische Finanzminister Lan Fo'an betonte.
In der Vergangenheit haben chinesische Lokalregierungen oft Mittel beschafft, um bedeutende Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Diese Praxis führte jedoch zu einem Anstieg der sogenannten "versteckten Schulden", die in den offiziellen Finanzberichten nicht immer transparent dargestellt wurden. Diese intransparenten Schuldenberge bergen erhebliche Risiken und sind ein Problem, das die Regierung dringend angehen möchte.
Die Entscheidung, diese umfassende Maßnahme zu ergreifen, wurde am Ende der Sitzungswoche des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses getroffen. Die chinesische Regierung reagiert damit auf ein schwächelndes Wirtschaftswachstum und strebt an, das Ziel eines Wachstums von fünf Prozent in diesem Jahr zu erreichen. Die wirtschaftlichen Herausforderungen sind vielfältig: Neben der Krise im Immobiliensektor, die die Konsumenten verunsichert hat, erschweren es auch Arbeitsmarktsorgen junger Menschen sowie Handelsstreitigkeiten, das Wachstum zu beleben.