Eigentlich sollte die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ein geordnetes und feierliches Ereignis sein, doch am vergangenen Donnerstag geriet sie zu einer wahren Chaos-Veranstaltung.
Im Mittelpunkt des Streits stand die AfD, die als stärkste Fraktion im Landtag Anspruch auf den Posten des Landtagspräsidenten erheben wollte – eine Position, die jedoch nach einem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts keinen automatischen Anspruch für die AfD bedeutet. Die Fraktion verfügt nicht über die erforderliche Mehrheit, um diese Position durchzusetzen.
Trotzdem versuchte der Alterspräsident der AfD, die Sitzung mit Verfahrenstricks zu seinem Vorteil zu leiten und einen Wahlgang zu erzwingen. Diese Vorgehensweise stieß bei den übrigen Abgeordneten auf massiven Widerstand und verdeutlichte einmal mehr, wie problematisch die Bemühungen der AfD für die parlamentarische Ordnung sein können.
Die Spannungen eskalierten und legten schon bei der ersten Sitzung offen, dass die künftige politische Zusammenarbeit im Thüringer Landtag von erheblichen Konflikten geprägt sein wird. Diese Episode zeigt eindrucksvoll, wie die AfD versucht, jeden Hauch von politischer Macht für ihre Zwecke zu nutzen und damit grundlegende demokratische Prinzipien ins Wanken bringt.