Daniel Terzenbach, Bundesbeauftragter für die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt, hat die Entscheidung der Bundesregierung, ukrainische Flüchtlinge in das deutsche Bürgergeld-System aufzunehmen, vehement verteidigt. 'Dies war eine politische Entscheidung, die Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung einzubeziehen', betonte Terzenbach in Lauf an der Pegnitz bei Nürnberg. Letzte Forderungen nach reduzierten staatlichen Leistungen für ukrainische Kriegsflüchtlinge stießen bei ihm auf wenig Verständnis.
Seit Juni 2022 erhalten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland Leistungen der Grundsicherung, heute als Bürgergeld bekannt, anstelle der niedrigeren Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Entscheidung von Bund und Ländern basierte auf der Tatsache, dass ukrainische Flüchtlinge direkt Anspruch auf einen Aufenthaltstitel haben, ohne eine Entscheidung über ihren Asylstatus abwarten zu müssen.
Terzenbach blickt optimistisch auf das kommende Jahr und prognostiziert, dass die Integration der geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer in den Arbeitsmarkt 2024 deutlich an Schwung gewinnen wird. Dabei betonte er auch die Notwendigkeit, die Geflüchteten trotz ihrer Ambitionen, die deutsche Sprache umfassend zu erlernen, schnell in Arbeitsverhältnisse zu integrieren. Dies soll durch berufsbegleitende Sprachkurse ermöglicht werden.