Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant, asiatische Shopping-Portale wie Temu und Shein schärfer zu kontrollieren und die 150-Euro-Zollfreigrenze abzuschaffen. Dies geht aus einem Aktionsplan E-Commerce hervor, der dem Bundeswirtschaftsministerium vorliegt. Die Zielsetzung sei, dass sich Verbraucher auf sichere und unbedenkliche Produkte verlassen können. Giftige Substanzen in Kleidungsstücken und Spielgeräten sollen der Vergangenheit angehören. Deutsche und europäische Unternehmen dürften zudem nicht benachteiligt werden, weil andere Marktteilnehmer die geltenden Regeln umgehen.
Der Plan setzt auf eine engere Zusammenarbeit zwischen nationalen und europäischen Marktüberwachungsbehörden sowie dem Zoll. Geplante Maßnahmen beinhalten koordinierte Kontrollen und die Ausweitung der behördlichen Befugnisse, um gezielt gegen Onlinehandelsplattformen vorgehen zu können. Die Abschaffung der Zollfreigrenze soll dabei zügig und ohne bürokratische Umwege erfolgen.
Asiatische Online-Plattformen nutzen primär Luftfracht, bei der bisher für Pakete unter 150 Euro aus Nicht-EU-Ländern keine Einfuhrgebühren anfallen. Ein zentraler Bestandteil des Plans ist die Forderung an die EU-Kommission, Daten über Verstöße in einem „Data Hub“ zu sammeln. Testkäufe sollen mögliche Rechtsverstöße aufdecken, die Sanktionen müssen dabei eine abschreckende Wirkung entfalten. Zusätzlich fordert das Ministerium, dass Hersteller Informationen zu Produktsicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz im digitalen Produktpass hinterlegen.
Das BMWK betont, dass bei Drittstaaten-Produkten, die in die EU verschickt werden, vermehrt Mängel und Verstöße festgestellt wurden – vor allem bei Anbietern wie Temu und Shein. Um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten und Rechtsverstöße zu ahnden, sei eine konsequente Durchsetzung der Regeln unerlässlich.
Trotz der großen Beliebtheit von Shein und Temu in Deutschland, werden sie von Handelsvertretern, Politikern und Verbraucherschützern zunehmend wegen der Produktqualität, mangelnder Kontrollen und unfairer Wettbewerbsbedingungen kritisiert. Die Portale haben diese Vorwürfe jedoch wiederholt zurückgewiesen.