Bundestagswahl im Winter: Deutschland wählt am 23. Februar

Ein Wahlkampf im Winter: Diese Erfahrung haben bisher vor allem die Bürger in Hessen und Hamburg gemacht. Doch laut Vereinbarung zwischen den Spitzenpolitikern Mützenich und Merz wird nun auch ganz Deutschland am 23. Februar zur Urne gerufen, um einen neuen Bundestag zu wählen. Der derzeitige Kanzler Scholz hatte ursprünglich versucht, diesen Prozess ins kommende Jahr zu verschieben. Seine Argumentation basierte auf noch ausstehenden Gesetzesvorhaben, die er vor Abschluss der Legislaturperiode durch den Bundestag bringen wollte. Hinter diesen Bemühungen stand zweifellos auch das Bestreben, die trüben Wahlaussichten der SPD zu verbessern. Doch Scholz, der keine stabile Mehrheit im Rücken hat, stieß nicht nur bei der Opposition, sondern auch innerhalb der eigenen Reihen auf Gegenwind. Seine Verzögerungstaktik führte schließlich dazu, dass andere den Wahltermin diktierten. Zudem muss Scholz die Vertrauensfrage klären, was in einem so politisch aufgeladenen Umfeld sicherlich zusätzliche Brisanz mit sich bringt.