Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat grünes Licht für ein umfangreiches Rüstungspaket im Wert von über sechs Milliarden Euro gegeben. Dies dient der Modernisierung und Aufrüstung der Bundeswehr und umfasst unter anderem 105 Kampfpanzer des Typs Leopard 2A8, vier Luftabwehrsysteme Patriot sowie Lenkflugkörper und Munition für die Artillerie.
Die neuen Leopard 2A8 Panzer sind insbesondere für die künftige Brigade in Litauen vorgesehen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte nach der Sitzung in Berlin, dass dieses Paket wesentliche Lücken in der Bundeswehr schließen werde. Er zeigte sich optimistisch: „Wir haben es heute wirklich geschafft, wesentliche Rüstungsprojekte auf den Weg zu bringen, die in den nächsten Jahren dann im Zulauf sein werden.“
Die Anschaffung von Munition wird erheblich beschleunigt und erweitert, womit nicht nur die Bestände der Bundeswehr, sondern auch der dringend benötigte Nachschub für die Ukraine gesichert werden sollen. Andreas Schwarz (SPD), Karsten Klein (FDP) und Sebastian Schäfer (Grüne) erklärten gemeinsam, dass die erheblich ausgeweiteten nationalen Produktionskapazitäten eine substanzielle Grundlage für die Planung der Industrie in Deutschland schaffen werden.
Parallel zur Modernisierung der Ausrüstung hat die Bundesregierung auf die veränderte Sicherheitslage in Europa reagiert und eine dauerhafte Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade in Litauen zugesagt. Diese soll bis 2027 einsatzfähig sein und langfristig etwa 4.800 Soldaten sowie rund 200 zivile Bundeswehrangehörige umfassen.
Das Verteidigungsministerium wurde zudem verpflichtet, weitere Details zur Beschaffung und Finanzierung vorzulegen und fortlaufend über den Fortschritt zu berichten.