Der deutsche Bundestag hat kürzlich ein umfassendes Maßnahmenpaket verabschiedet, das darauf abzielt, die Entwicklung, Zulassung und Produktion von Arzneimitteln in Deutschland attraktiver zu gestalten. Dieses Vorhaben soll einer möglichen Abwanderung der Branche ins Ausland entgegenwirken und Deutschland zum "Giganten in der Medizinforschung" machen, wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärte.
Teil des neuen Gesetzes ist die Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungs- und Zulassungsverfahren. Beispielsweise müssen bestimmte klinische Studien künftig nur noch bei einer einzelnen Stelle im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte beantragt werden, was den bürokratischen Aufwand erheblich reduziert.
Weiterhin ermöglicht das Gesetz den Pharmaunternehmen, unter bestimmten Bedingungen Geheimpreise für patentgeschützte Medikamente mit den gesetzlichen Krankenkassen auszuhandeln. Ziel dieser Regelung ist es, die Kosten für Medikamente zu senken. Die Maßnahme ist allerdings umstritten und daher zunächst auf vier Jahre befristet. Bis Ende 2026 sollen die Auswirkungen dieser Regelung überprüft werden.
Trotz der hochgesteckten Ziele sieht die Opposition das Maßnahmenpaket kritisch. Der CDU-Abgeordnete Hubert Hüppe äußerte grundsätzliche Zweifel daran, dass die vorgesehenen Regelungen die angepeilten Entwicklungen bei der Medizinforschung tatsächlich fördern. In einigen Bereichen könnten die Maßnahmen sogar "eher schädlich" sein, warnte er.