18. April, 2025

Politik

Bundespräsident Steinmeier: NATO unverzichtbar, europäische Streitkräfte keine Alternative

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hob bei einem Besuch im Zentrum Innere Führung in Koblenz die unverändert zentrale Bedeutung der NATO für die internationale Sicherheitsarchitektur hervor. In seinen Ausführungen machte Steinmeier unmissverständlich klar, dass eine europäische Armee nicht als gleichwertiger Ersatz für das transatlantische Militärbündnis betrachtet werden könne. "Wir haben dieser NATO viel zu verdanken", betonte der Bundespräsident eindringlich und verwies auf die historischen und aktuellen Verdienste der Allianz in der Gewährleistung von Frieden und Stabilität.

Vor dem Hintergrund jüngster politischer Ankündigungen aus den Vereinigten Staaten warnte Steinmeier eindringlich davor, auf vermeintlich alternative Verteidigungsstrukturen zu setzen, die in der Realität nicht dasselbe Maß an Sicherheit und internationaler Zusammenarbeit bieten können. Trotz der theoretischen Attraktivität einer eigenständigen europäischen Streitkraft sei es unerlässlich, die bewährten Strukturen und Kooperationen innerhalb der NATO weiterhin zu unterstützen und auszubauen.

Steinmeier unterstrich zudem die Notwendigkeit, dass Deutschland in den kommenden Jahren einen verstärkten Beitrag zur NATO leisten müsse. Er zeigte sich optimistisch, dass die Bundesrepublik in der Lage sei, diesen Anforderungen gerecht zu werden. "Ich glaube, dass wir das können", versicherte Steinmeier und signalisierte damit Vertrauen in die Leistungsfähigkeit und den Willen Deutschlands, seine Bündnisverpflichtungen zu erfüllen.

In diesem Kontext machte der Bundespräsident auch auf die sich kontinuierlich wandelnden Aufgaben der Bundeswehr aufmerksam. Diese sei weiterhin dem Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung sowie der zentralen Werte von Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde verpflichtet. "Wir treffen uns hier an einem besonderen Tag", merkte Steinmeier an, wobei er auf die kürzlich abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen hinwies. Er äußerte die Hoffnung, dass die neue Bundesregierung der Stärkung der Bundeswehr eine hohe Priorität einräumen werde, um die Verteidigungsbereitschaft nachhaltig sicherzustellen.