06. November, 2024

Politik

Bundeskabinett vor Einigung über erweiterten Wehrdienst: Pistorius macht mobil

Bundeskabinett vor Einigung über erweiterten Wehrdienst: Pistorius macht mobil

Mit einem Gespür für die Zeichen der Zeit strebt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Neuausrichtung des deutschen Wehrdienstes an. Heute soll das Bundeskabinett über seine ambitionierten Pläne entscheiden, die vor dem Hintergrund einer veränderten Sicherheitslage in Europa eine deutlich gestärkte militärische Reserve vorsehen.

Pistorius unterstrich die Notwendigkeit eines umfassenden Beitrags zur Bündnisverteidigung und nannte beeindruckende Zahlen: Langfristig sollen insgesamt rund 460.000 Soldatinnen und Soldaten für den Verteidigungsumfang zur Verfügung stehen, wobei ein erheblicher Teil von etwa 260.000 aus der Reserve kommen müsse.

Der Bundeswehr mangelt es zunehmend an Personal, die Anzahl der aktiven Soldaten fiel bis Juni auf unter 180.000. Mit den rund 60.000 beorderten Reservisten reicht das aktuelle Potenzial nicht aus, die von Pistorius angestrebte Zielmarke zu erreichen.

Vor rund zwölf Jahren wurde die Wehrpflicht auf Eis gelegt, eine Entscheidung, die maßgebliche Umstrukturierungen nach sich zog. Nach wie vor sieht das Wehrpflichtgesetz jedoch vor, dass die Pflicht für Männer unter bestimmten Bedingungen wieder aufleben kann. Ein Szenario, für das es seit der Aussetzung 2011 keine konkreten Pläne mehr gab.