Die Europäische Kommission hat einen eindringlichen Appell an die EU-Mitgliedsstaaten gerichtet, um ihre Stahl- und Metallindustrie verstärkt zu unterstützen. Unter Ausnutzung aller verfügbaren Spielräume bei Staatshilferegelungen und Energievorschriften sollen die Kosten der energieintensiven Industrien gesenkt werden. Eine Senkung der Energiesteuern bis auf null könnte beispielsweise erwogen werden.
Ein kürzlich vorgestellter, rechtlich unverbindlicher Aktionsplan betont neben einem verbesserten Zugang zu sauberer und preiswerter Energie auch die Notwendigkeit, die Verlagerung von CO2-Emissionen ins Ausland zu unterbinden. Besonders die Förderung des Recyclings und die Sicherstellung qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze mit angemessenen Gehältern und hohen Sozialstandards in Europa stehen im Fokus.
Ein weiteres Element des Plans ist die Anpassung des Kohlenstoffgrenzwertes (CBAM), eines Mechanismus, der als CO2-Zoll bezeichnet wird. Dieser zielt darauf ab, dass Stahlimporte aus Ländern, in denen die Produktion klimaschädlicher ist als innerhalb der EU, mit zusätzlichen Abgaben belegt werden. Ab nächstem Jahr soll CBAM vollständig umgesetzt werden.
Darüber hinaus plant die Kommission noch in diesem Jahr Vorschläge zur Behebung potenzieller Wettbewerbsnachteile bei Exporten zu unterbreiten. Denn Produzenten in Drittländern könnten von weniger strengen Klimaschutzvorgaben profitieren, was unfaire Vorteile im internationalen Handel mit sich bringt.
- Brüsseler Behörde