Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich darauf geeinigt, den Breitbandausbau in Europa voranzutreiben und die dazugehörigen Kosten zu senken. Zusätzlich sollen effizientere Planungs- und Ausbauverfahren für Betreiber öffentlicher Kommunikationsnetze ermöglicht werden. Die Entscheidung fiel am Dienstag in Brüssel während eines Treffens der zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder.
Die Grundlage für diese Pläne bildet ein Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission. Bevor die neuen Vorschriften in Kraft treten können, müssen jedoch noch Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament stattfinden.
Die beteiligten Länder gaben an, dass komplexe, oft langwierige und von Land zu Land unterschiedliche Genehmigungsverfahren vor dem Ausbau oder der Aufrüstung von Netzen zu unnötig hohen Kosten führen. Neben dem beschleunigten Netzausbau streben die Länder auch mehr Rechtssicherheit und Transparenz für alle Wirtschaftsakteure in diesem Bereich an.
Im Vergleich zum Vorschlag der Europäischen Kommission haben die Minister verschiedene Ausnahmeregelungen für nationale Infrastrukturen vorgeschlagen, die als kritisch gelten. Insgesamt soll es den Ländern ermöglicht werden, detaillierte Vorschriften in großem Umfang selbst festzulegen.
Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), betonte, dass schnelles Internet für Städte und Regionen ebenso essenziell sei wie Strom und Wasser. Daher sei es richtig, dass die EU den Ausbau von Breitbandnetzen beschleunigen wolle. "Für uns ist es wichtig, dass ein Wettbewerb auf den Netzen stattfindet - und nicht zwischen den Netzen", ergänzte er. Lediglich in Ballungsräumen könnte es für die Betreiber von Vorteil sein, mehrere Glasfasernetze parallel zu betreiben.