Brasilien: Justiz blockiert Soziales Netzwerk X – Ein Präzedenzfall im Kampf gegen Desinformation

Im Zuge der brasilianischen Präsidentschaftswahlen 2022 hatte das oberste Gericht des Landes aufgrund der Flut an Online-Desinformationen eine ungewöhnliche und weitreichende Entscheidung getroffen: Einem Richter wurden umfassende Befugnisse erteilt, um soziale Netzwerke anzuweisen, Inhalte zu entfernen, die er als bedrohlich für die Demokratie einschätzte. Dieser Richter, Alexandre de Moraes, führte seitdem eine aggressive Kampagne zur Säuberung des Internets in Brasilien durch, indem er soziale Netzwerke zwang, tausende Beiträge innerhalb weniger Stunden zu löschen. Diese Maßnahmen zur Bekämpfung von Internet-Falschinformationen werden als eine der umfassendsten und effektivsten ihrer Art angesehen. Als seine Online-Durchgreifmaßnahmen halfen, rechtsextreme Bemühungen zur Annullierung der Wahl in Brasilien zu unterbinden, begannen Akademiker und Kommentatoren zu spekulieren, ob die Nation eine mögliche Lösung für eines der drängendsten Probleme der modernen Demokratie gefunden hatte. Dann jedoch blockierte Richter Moraes am Freitag das soziale Netzwerk X in ganz Brasilien, da dessen Eigentümer Elon Musk seinen gerichtlichen Anweisungen zur Entfernung von Konten nicht nachgekommen war. Im Rahmen der Abschaltung verfügte der Richter, dass Internetnutzer, die versuchen sollten, diese Maßnahme zu umgehen, mit einer täglichen Geldstrafe von fast 9.000 Dollar belegt werden könnten – ein Betrag, der das Jahresgehalt des Durchschnittsbrasilianers übersteigt. Diese drastische Maßnahme des Richters führte selbst bei vielen seiner Befürworter zu Besorgnis, dass Brasiliens Experiment möglicherweise zu weit gegangen sei. 'Ich war jemand, der sehr auf seiner Seite stand,' erklärte David Nemer, ein gebürtiger brasilianischer Medienprofessor, der den Ansatz seines Landes zur Desinformation am Berkman Klein Center for Internet & Society an der Harvard University untersucht hat.