Brasilianischer Bundesrichter beschlagnahmt Bußgeld von Elon Musks Unternehmen

Der Konflikt zwischen dem Tech-Milliardär Elon Musk und dem brasilianischen Justizsystem ist um eine Episode reicher. Der Bundesrichter Alexandre de Moraes hat die Einziehung eines Bußgeldes von den Bankkonten der Musk-Unternehmen X und Starlink verfügt. Nach Angaben des Obersten Bundesgerichts wurde der Betrag von 18,35 Millionen Reais (ca. 2,98 Mio. Euro) an die Bundeskasse überwiesen. Damit ist die Geldstrafe beglichen und die zuvor eingefrorenen Konten von X und Starlink wurden wieder freigegeben. Die Strafe gegen X resultierte aus der Weigerung der Onlineplattform, Nutzerkonten zu sperren, auf denen Falschinformationen verbreitet wurden. Darüber hinaus ließ die Plattform eine gesetzlich festgelegte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen. Dies führte dazu, dass Bundesrichter Moraes Ende August die Sperrung von X in Brasilien anordnete. Elon Musk reagierte auf diese Maßnahme mit scharfer Kritik und warf Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vor. Musk bezeichnete den Richter sogar als 'bösen Diktator'. Bereits im April hatte Moraes aufgrund von Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet.