Borrell gibt Ungarn einen Korb: EU-Boykott Pläne für Außenministertreffen in Budapest

EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat entschieden, ein geplantes Außenministertreffen in Budapest zu boykottieren, nachdem der ungarische Regierungschef Viktor Orban Reisen nach Moskau und Peking unternommen hat. Stattdessen soll das Treffen nach Brüssel verlegt werden. Dieser Schritt signalisiert erneut Spannungen innerhalb der EU, insbesondere nach einem Treffen der EU-Außenminister, bei dem Länder wie Deutschland, Spanien und Luxemburg sich gegen Borrells Boykott-Pläne aussprachen. Borrell erklärte nach dem Treffen in Brüssel, er habe versucht, Konsens unter den EU-Staaten herzustellen. Dies sei jedoch nicht gelungen. Während Länder wie Luxemburg und Spanien deutlich gegen den Boykott Stellung bezogen, sprachen sich Länder wie Polen, Litauen und Schweden für den Boykott aus. Ein Kompromissvorschlag von Polens Außenminister Radoslaw Sikorski, das Treffen in der Ukraine abzuhalten, scheiterte an der notwendigen Zustimmung Ungarns. Die Diskussion um Orbans Treffen mit internationalen Führern wie Wladimir Putin, Xi Jinping und Donald Trump läuft seit Tagen. Besonders ärgerlich aus Sicht vieler EU-Staaten ist das Verhalten Ungarns, das derzeit die rotierende Ratspräsidentschaft der EU innehat. Es besteht die Befürchtung, dass Orbans Auftritte im Ausland den Eindruck erwecken könnten, er spreche im Namen der EU. Borrell kritisierte das Vorgehen Orbans als "völlig inakzeptabel" und verwies auf den EU-Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit. Orbans Außenminister Peter Szijjarto hatte zudem kürzlich in einer Rede im UN-Sicherheitsrat Schlagzeilen gemacht, indem er die EU-Politik bezüglich der Ukraine als kriegstreibend bezeichnete. Orban hingegen bezeichnet seine internationalen Reisen als "Friedensmission". Einen besonderen Unterhaltungswert lieferte Szijjarto, der sich auf einem Foto in einem engen T-Shirt und mit durchtrainiertem Oberkörper präsentierte, begleitet von der Ankündigung, politisch "kampfbereit" nach Brüssel zu reisen. Seine provokante Darstellung erfolgte inmitten von Vorwürfen, die Ukraine-Politik der EU sei gescheitert. Am Ende der kontroversen Diskussion bleibt offen, wie die EU abschließend auf Orbans diplomatische "Ego-Trips" reagieren wird. Sicher ist nur, dass das geplante Treffen in Budapest nicht stattfinden wird und stattdessen eine Einladung nach Brüssel ergeht.