Boris Pistorius, der geschäftsführende Verteidigungsminister Deutschlands, äußerte sich im Rahmen eines Besuches im NATO-Hauptquartier in Brüssel skeptisch hinsichtlich der kürzlich von Russlands Präsident Wladimir Putin angekündigten Feuerpause im andauernden Ukraine-Konflikt. Pistorius, Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), unterstrich seine Zweifel an den Absichten Putins, indem er auf die wiederholten Versprechen des russischen Präsidenten verwies, die in der Vergangenheit letztlich zu gezielten militärischen Angriffen auf Städte und zivile Einrichtungen führten. Diese Taktik ziele darauf ab, die Zivilbevölkerung einzuschüchtern und zu terrorisieren.
Trotz seiner ausgeprägten Skepsis betonte Pistorius seine Hoffnung auf eine ernsthafte und dauerhafte Feuerpause. Vielmehr warnte er jedoch davor, vorschnell auf eine signifikante Änderung der Kriegsverläufe oder auf die Aussicht auf einen dauerhaften Frieden zu hoffen. Diese Äußerungen fielen im Umfeld eines Festakts anlässlich des 70-jährigen Bestehens Deutschlands innerhalb der NATO – einer Organisation, die in diesen unruhigen Zeiten mehr denn je auf die Geschlossenheit und Solidarität ihrer Mitglieder angewiesen ist.
Im Zuge seiner Rede gab Pistorius zudem bekannt, dass Deutschland plant, seine Verteidigungsausgaben erheblich zu steigern. Diese Ausgaben sollen nicht nur das Zwei-Prozent-Ziel erreichen, welches 2014 beim NATO-Gipfel in Wales festgelegt wurde, sondern diesen Prozentsatz deutlich übersteigen. In Anbetracht der aktuellen geopolitischen Spannungen und des Krieges in der Ukraine erweise sich dieses Ziel als nicht mehr ausreichend. Pistorius deutete an, dass die Aufwendungen auf drei Prozent oder mehr steigen könnten, um den im Sommer erwarteten neuen NATO-Fähigkeitszielen gerecht zu werden. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit der Allianz langfristig zu sichern und stärken Deutschlands Beitrag in der NATO signifikant.