16. September, 2024

Politik

Bolsonaro mobilisiert Anhänger in Sao Paulo gegen Social-Media-Verbot

Bolsonaro mobilisiert Anhänger in Sao Paulo gegen Social-Media-Verbot

Der ehemalige Präsident Jair Bolsonaro hat in Sao Paulo Tausende Anhänger mobilisiert, um seine Führungsrolle innerhalb der rechten Opposition in Brasilien zu festigen. Im Zentrum seiner Rede stand die Verurteilung des jüngsten Urteils des obersten Gerichtshofes, das das Verbot des sozialen Netzwerks X unterstreicht, welches dem Tech-Mogul Elon Musk gehört.

Konkret richtete sich der Angriff Bolsonaros gegen den Richter des obersten Gerichtshofes, Alexandre de Moraes. Dieser hat die Aufgabe übernommen, in Brasilien gegen Falschinformationen und Hassreden vorzugehen und hat dementsprechend die Schließung der Plattform angeordnet. Der langjährige Konflikt zwischen de Moraes und dem milliardenschweren Eigentümer von X führte schließlich zu diesem drastischen Schritt.

Bolsonaro nutzte die Gelegenheit, um seine Anhänger zu mobilisieren und gegen die vermeintlichen Eingriffe in die Meinungsfreiheit zu protestieren. Diese Eskalation deutet auf eine weitere Zuspitzung der politischen Spannungen in Brasilien hin, insbesondere im Hinblick auf die Regulierung von sozialen Medien.