27. November, 2024

Politik

Blinken einigt sich auf Anhörung zum Afghanistan-Rückzug

Blinken einigt sich auf Anhörung zum Afghanistan-Rückzug

US-Außenminister Antony Blinken wird sich vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses zu den Geschehnissen rund um den Truppenabzug aus Afghanistan 2021 äußern. Nach zähen Verhandlungen kündigte der Ausschuss an, dass Blinken am 11. Dezember in einer öffentlichen Anhörung erscheinen wird, um die Untersuchungen des Rückzugs umfassend zu erörtern. Dies geschieht nach langem Widerstand gegenüber dem von den Republikanern geführten Ausschuss.

Der Vorsitzende des Außenausschusses, Michael McCaul, betonte die Bedeutung von Blinkens Zusage. Zuvor hatten die Republikaner im September dafür gestimmt, ihn wegen Missachtung des Kongresses vor Gericht zu stellen, da er einer Vorladung nicht nachgekommen war. Das Außenministerium hatte stets betont, dass bereits umfangreiche Informationen bereitgestellt wurden. Blinken habe mehr als 14-mal im Kongress über Afghanistan gesprochen und nahezu 20.000 Seiten an Dokumenten sowie zahlreiche hochrangige Briefings und transkribierte Interviews geliefert.

In einem Bericht vom 8. September kritisierten die Ausschuss-Republikaner scharf die Regierung des demokratischen Präsidenten Joe Biden für das chaotische Vorgehen beim Abzug. Die Debatte rund um dieses Thema intensivierte sich vor den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Der wiedergewählte republikanische Präsident Donald Trump sorgte für Aufsehen, als er ein Video in Arlington aufnahm, um seiner Kampagne zu dienen, und versuchte, Vizepräsidentin Kamala Harris für den Rückzug mitverantwortlich zu machen.

Während die Demokraten Trump ebenfalls eine Verantwortung an dem Durcheinander zuschreiben, da er 2020 den Abzug mit einem Deal mit den Taliban eingeleitet hatte, dürfte die Thematik nach Trumps Rückkehr ins Weiße Haus am 20. Januar weiter an Brisanz gewinnen. Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, die Verantwortlichen für das Afghanistan-Debakel zur Rechenschaft zu ziehen.